Stefan Möller

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin König-Preuss, ich finde es schon interessant, mit welchen langatmigen Ausführungen Sie vor allem darauf eingehen, wie groß der Widerspruch gegen bestimmte Wortmeldungen von bestimmten Abgeordneten ist. Ich denke, vor dem Hintergrund ist es vielleicht auch noch mal sinnvoll zu erwähnen, …

Nein, das war nur eine Feststellung. Das ist der Grund, warum man wieder in die Zuständigkeit des Landes kommt.

Die Genehmigung ist in dem Fall ja auch ersetzt worden durch das Landesverwaltungsamt.

Danke schön. Und welche Schutzmaßnahmen das sind, die Sie eben benannt haben, würde mich auch interessieren. Also: Um welche Schutzmaßnahmen handelt es sich?

Das würde mich interessieren – wenn Sie es nachliefern könnten.

Ich hätte gern gewusst, wo denn die Signifikanzschwelle liegt.

Danke schön. Bau einer Windkraftanlage mit einer Höhe von 240 Metern bei Erfurt-Töttleben In der Antwort auf die Kleine Anfrage 7/916 (vergleiche Drucksache 7/1522) nimmt die Landesregierung unter anderem Stellung dazu, welche Vogelarten durch den Bau und Betrieb der oben genannten Windkraftanlage potenziell schlaggefährdet sind. Sie …

Sehr geehrte Damen und Herren, ich muss mal die CDU in Schutz nehmen. Also, meine Damen und Herren, Windkraft verhindert die CDU mit Sicherheit nicht. Ich will Ihnen dazu nur mal ein, zwei Beispiele bringen. Wir haben beispielsweise im Umland von Erfurt einige Windkraftvorranggebiete und da ist die Konzentrationszone zur nächsten …

Also, wie alle meine Kollegen (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wie alle“ geht nicht!) habe ich das Bedürfnis gehabt, jetzt zunächst erst einmal darüber nachzudenken, ob man einfach so business as usual machen und sozusagen einfach in der Tagesordnung weitergehen kann. Es fällt mir auch in der Tat noch ein …

Ich möchte eine kurze Erklärung zum Abstimmungsverhalten abgeben.

Das spricht natürlich auch für sich, wer wirklich radikal und extrem ist in diesem Haus, (Unruhe DIE LINKE) wenn der Ministerpräsident einen Redner der Oppositionsfraktion als „widerlichen Drecksack“ bezeichnet und ihm den Stinkefinger zeigt. (Beifall AfD) Das ist ein einmaliger Vorgang, Herr Ramelow. Danke, dass Sie so klar zeigen, wes …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, sehr geehrter Herr Präsident, natürlich muss ich jetzt vorgehen und muss das Ganze auch noch mal aus unserer Sicht kommentieren. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Nein!) Zunächst mal gehe ich auf Frau Kollegin KönigPreuss ein. Sie fragen sich, warum wir Sie nicht verklagen, wo Sie doch immer …

Genau, Frau Präsidentin, wir beantragen auch Ausschussüberweisung an den Wissenschaftsausschuss.

Ich mache es auch ganz kurz. Also meine Viren halten sich in Grenzen, die ich jetzt in Ihre Richtung schleudere. Nur ganz kurz in Richtung Herrn Kalich: Ein Aufsichtsrat kontrolliert die Unternehmensführung, aber der bestellt mit Sicherheit nicht die Budgets, die erforderlich sind, auch die öffentlichen Budgets, die erforderlich sind, …

Das ist eine gute Frage, die Sie da stellen. Die beantworte ich Ihnen auch sehr gern. Sehen Sie, natürlich hat so ein System wie die Europäische Union mit ihren Freihandelsmöglichkeiten oder mit ihren erweiterten Handelsmöglichkeiten – richtiger Freihandel ist es ja auch nicht – auch Gewinner. Das ist ganz klar. Diese Gewinner bedauern …

Selbstverständlich.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, wenn ich mir den Gesetzentwurf so durchlese – in § 1 des Thüringer Brexit-Übergangsgesetzes vom 27. Mai 2019 wird der Klammerzusatz XYZ durch den Klammerzusatz XYZ ersetzt –, dann finde ich es schon erstaunlich, dass man darüber so lange debattieren kann. …

Vielen Dank, Herr Kollege Montag. Halten Sie es denn für einen Ausdruck von Qualitätsmanagement, dass Deutschland hinter China gleich den zweiten Platz bei den am meisten gesperrten Videos im Internet hat?

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, der Gesetzentwurf des rot-rot-grünen Lagers hat fünf große Kernbereiche, auf die einzugehen ist, wofür dank der verkürzten Redezeit eigentlich gar keine Zeit ist. Zusammengefasst kann man sagen, dass Sie, meine Damen und Herren von Rot-Rot-Grün, Ihre …

Ganz genau. Es geht ja um meine Person insofern, als mir vorgeworfen wird: Da ich mit einem angeblichen Neonazi zusammengearbeitet habe, bin ich faktisch selbst einer. Das ist der Vorwurf, der von Herrn Dittes und seinen Kollegen permanent gegen meine Fraktion und mich vorgetragen wird. Das ist die sogenannte Kontaktschuldthese und der …