Stefan Möller
Aufbewahrung von Akten im Zusammenhang mit der Arbeit der Untersuchungsausschüsse 5/1 und 6/1 des Thüringer Landtags
Das spricht natürlich auch für sich, wer wirklich radikal und extrem ist in diesem Haus,
(Unruhe DIE LINKE)
wenn der Ministerpräsident einen Redner der Oppositionsfraktion als „widerlichen Drecksack“ bezeichnet und ihm den Stinkefinger zeigt.
(Beifall AfD)
Das ist ein einmaliger Vorgang, Herr Ramelow. Danke, dass Sie so klar zeigen, wes Geistes Kind Sie sind.
(Beifall AfD)
(Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE: Wo
ist denn eigentlich Ihre Maske, Herr Möller?) Das gilt natürlich im erweiterten Rahmen auch für Ihre Gesinnungsgenossen. Ich denke, da kann ich mir alle weiteren Ausführungen zu den Skandalen des Verfassungsschutzes sparen. Übrigens gibt es da wunderbare Listen im Internet. Das geht seitenweise – seitenweise Skandale. Dieses Bundesamt für Verfassungsschutz müsste man eigentlich in Bundesamt für Versager umbenennen.
(Beifall AfD)
Das wäre der richtige Umgang mit diesem Amt. Was da drinsteht, das muss noch lange nicht richtig sein. Im Gegenteil, das ist ein gutes Indiz dafür, dass derjenige, der da drinsteht und angeklagt wird,
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Geht es noch um das NSU-Archiv?) gerade auf der oppositionellen Seite ist, denn dafür ist das Bundesamt für Verfassungsschutz und auch das Landesamt mittlerweile, das Sie auch sehr schön gekapert haben, besetzt haben mit jemandem, der nicht mal die erforderlichen Eingangsvoraussetzungen hat ...
(Beifall AfD)
Das ist doch im Grunde genommen das Idealbild einer politisierten, missbrauchten Behörde.
(Beifall AfD)
Dass Sie dann auch noch als einziges Argument gegen die AfD diese Behörde ins Feld führen, das zeigt doch, wie dünn Sie eigentlich in dem Punkt auf der Brust sind. Vielen Dank, meine Damen und Herren.
(Beifall AfD)
(Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE:
Der trägt wieder keine Maske!)
