Dirk Hoffmeister

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wenn wir heute über die Rahmenvereinbarung VI für die Thüringer Hochschulen sprechen, dann reden wir über Millionenbeträge, über Hochschulstrukturen, Kooperationen und Zielvereinbarungen. Aber am Ende geht es vor allem um Menschen, für …

Ich stehe dem Ausschuss gern bereit.

Und jetzt komme ich zu der Frage: Ist es denn angedacht, auch mal über eine Fachaufsicht für Jugendämter nachzudenken? Denn es gibt bis jetzt keine Fachaufsicht für Jugendämter.

Ich frage bzw. möchte eine Bitte aus gegebenem Anlass äußern. Ich bin selber Vater einer zwölfjährigen Pflegetochter. Ich möchte auf einen Missstand in den Jugendämtern in Thüringen hinweisen. Ich habe selber mit einem Jugendamt ganz große Probleme gehabt. Es brauchte Dienstaufsichtsbeschwerden bis zum Landesverwaltungsamt und bis zum …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir beraten heute in zweiter Lesung über die Frage von Studiengebühren für Studierende aus Nicht-EU-Staaten. In meiner Rede im letzten Plenum zu diesem Thema habe ich mich damals gegen die Einführung solcher Gebühren ausgesprochen. Ich …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir beraten heute in zweiter Lesung den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Abschaffung der Zivilklausel an den Thüringer Hochschulen. Bereits in der ersten Lesung haben wir deutlich gemacht, warum wir diesen Gesetzentwurf ablehnen. An …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir befassen uns heute mit der zweiten Lesung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes. Das, was uns dabei leitet, ist, Kindergärten in Thüringen zukunftsfähig zu machen. Dass Thüringen nicht umsonst als …

Frau Ministerin, schon jetzt beginnen die Vorbereitungen zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2028/2029. Welche wesentlichen Eckpunkte will und muss die Finanzministerin bei der für Thüringen zunehmend angespannten Haushaltslage im Rahmen der Haushaltsaufstellung für den nächsten Doppelhaushalt 2028/2029 vorgeben, damit der Freistaat …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, der Antrag der Fraktion Die Linke zur Verstetigung der Arbeit der Kindergartenkommission greift ohne Zweifel ein wichtiges Thema auf. Denn selbstverständlich stehen wir im Bereich der Kindertagesbetreuung vor erheblichen …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, wir beraten heute einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Einführung von Studiengebühren für ausländische Studierende aus Nicht-EU-Staaten. Dieser Antrag mag auf den ersten Blick nach Haushaltsdisziplin und Kostenwahrheit klingen, tatsächlich aber ist er …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Livestream, die AfD fordert mit ihrem Gesetzentwurf die Abschaffung der sogenannten Zivilklausel an Thüringer Hochschulen. Wir als BSW lehnen diesen Antrag entschieden ab. (Beifall BSW) Denn Hochschulen sind nicht nur einfach Forschungsbetriebe. …

Liebe Kollegen von der AfD! – Kann ich? Es ist fast wie in der Schule. Ich warte ja auch immer dann so lange, bis die Schüler ruhig sind. Alles gut. (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Gern, Sie sind ja halbwegs angenehm in Ihren Reden!) Es geht ja im Prinzip um die Qualität von Bildung und wofür Bildung wichtig ist, nämlich als Garant für …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, tja, mit der Bildung ist es so eine Sache. Die gehört auch zu den Bereichen, in denen ganz viele Leute mitreden. Das ist im Bereich der Medizin zum Teil so, im Bereich der Landwirtschaft. Reden ist bekanntlich gut. Und wir dürfen aber …

Danke. (Beifall CDU, BSW)

Ich habe jetzt 1 Minute 15 Sekunden, um noch mal ein paar Sachen klarzustellen: Der vom Ministerium vorgeschlagene Weg nimmt nicht die Zukunft junger Menschen – im Gegenteil –, er sichert sie. Er bietet nämlich eine Zukunft, auf dem zweiten Bildungsweg ein Abitur zu machen, und das nicht nur in Weimar. Wenn der Prozess – und da muss ich …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir beraten den Antrag der Linken „Rückenwind für junge Menschen, die das Abitur auf dem zweiten Bildungsweg erlangen möchten – Thüringenkolleg Weimar erhalten: Aufnahmestopp aufheben und Strukturen sichern“. Wow, ein echt vollmundiger …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, mit dem vorliegenden Änderungsgesetz nehmen wir eine präzise, aber wichtige Korrektur im Vollzug des BAföGs in Thüringen vor. Es geht um eine Frage, die auf den ersten Blick technisch erscheint, aber zentrale Prinzipien staatlichen Handelns …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf – dem Fünften Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes – schaffen wir eine Reform, die drei zentrale Herausforderungen zugleich adressiert: erstens die Entlastung der Familien, zweitens …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wenn es um Erste Hilfe geht, um Wiederbelebung, um die ganz konkrete Frage von Leben und Tod, dann ist eins völlig unstrittig: Das Thema ist wichtig. Jeder Mensch, der in einer Notsituation richtig handelt, kann den entscheidenden …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir beraten heute nicht nur über eine formale Verlängerung der Rahmenvereinbarung V bis Ende 2026, wir beraten über Planungssicherheit, über strukturelle Weichenstellungen und über die gesellschaftliche Rolle von Hochschulen in …