Mario Voigt

Thüringen ist ein etabliertes Land für Sportgroßveranstaltungen, vor allen Dingen im Wintersportbereich. Wenn ich mir anschaue, wir hatten Anfang des Jahres an drei Wochenenden fünf Weltcups – Riesenzustimmung für das, was Thüringen dort geleistet hat. Über 1.500 Ehrenamtler haben da mitgemacht, haben sich engagiert. Wir haben mit dem …

Ich bin ein großer Fan der Landarztquote, weil ich auch zutiefst davon überzeugt bin, dass wir auf der einen Seite eine Stärkung unserer stationären Versorgung, aber auf der anderen Seite ein gut funktionierendes Netz niedergelassener Ärzte brauchen. Das, was wir erleben, ist ein Riesenerfolg der Landarztquote. Wir haben ja eine …

Danke schön. Aber, Herr Augsten, ich will Ihnen und den Ausschussmitgliedern für das Engagement und auch die Unterstützung der Landwirtschaftsministerin danken. Ich kann Ihnen im wahrsten Sinne des Wortes sagen: Die „Kuh ist noch nicht vom Eis“, wo es um GAP geht, weil wir tatsächlich hart kämpfen. Es gibt Interessenunterschiede Ost wie …

Ja, herzlichen Dank für die Frage. Ich will mal mit einer Vorbemerkung starten, denn das eine ist die Frage des Digitalpakts. Das andere ist aber, dass unsere Kinder lesen, rechnen und schreiben können. Und wenn man sich gestern die PISA-Ergebnisse angeguckt hat, ist unser oberster Auftrag, dass wir Leistungsbewusstsein in der Schule …

Ja, kann ich machen. Aber Verzeihung, ich kann nur so konkret sein, wie momentan der Vorschlag auf dem Tisch liegt. Es gibt eine Rentenkommission, die hat 33 Punkte gemacht. Die kennen Sie, die kenne ich. Mehr gibt es gerade nicht. Und deswegen ist es unredlich, Ihnen was vorzumachen. Ich will aber eine sehr konkrete Ausgestaltung der …

Herzlichen Dank für die Frage, Frau Maurer. Ganz einfach, auch da gilt zuerst einmal: Die zuständige Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas wird jetzt einen Gesetzentwurf vorbereiten, der konkretisieren soll, was eine Rentenkommission an 33 Vorschlägen für die Reform in der Rentenpolitik konkret gemacht hat. Warum habe ich mich schon im …

Das war bei der Tagesschau.

Thüringen ist das Land, das die beste Ehrenamtsförderung in Deutschland hat. Das ist unser gemeinsamer Erfolg hier im Hohen Haus. Da will ich auch niemanden ausnehmen, weil wir es auch gemeinsam beschlossen haben. Das Ehrenamtsgesetz ist, glaube ich, auch in seiner Vielfältigkeit eine Antwort auf die hohe Vereinsdichte, die wir in …

Da muss ich gestehen, ich habe jetzt nicht hundertprozentig griffbereit, um wie viele Leute es geht. Ich glaube, wir hatten in der ersten Ausbaustufe – ich schaue jetzt mal hilfesuchend zu Katharina Schenk – irgendwas in einem höheren zweistelligen Bereich. Aber ich will es wirklich noch mal breit halten: Das eine ist dieses Thema …

Frau König-Preuss kann die alle abhören, das ist beunruhigend zu wissen. Also Indien: Ich halte das für einen Riesenerfolg. Es zeigt, dass wir in Thüringen ein Näschen für ein gutes Timing haben. Ich bin der Sozialministerin sehr dankbar, die einen Austausch mit sehr konkreten Pflegeschulen in Indien hat, die auf einem sehr hohen …

Ja, das ist mein Ziel. Das war mit dem alten Verkehrsminister so besprochen, ist mit dem neuen so besprochen. Jetzt hängt es ein bisschen davon ab, wann der Bundeshaushalt beschlossen wird. Wenn das wie geplant im November stattfindet, schaffen wir es noch in diesem Jahr, wenn nicht, dann ist es Anfang nächsten Jahres. Mein Ziel wäre …

Sie wollen ja eine sachliche Antwort und nicht nur Sprechblasen. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass wir gerade dafür engagiert sind, dass bei der Saalebahn jetzt auch wieder der Anschluss Richtung Leipzig und Berlin funktioniert. Es ist doch kein Zustand, dass der stärkste Wissenschaftsstandort, den wir im Freistaat haben, keine …

Die Mobilität im Freistaat ist die entscheidende Frage dafür, ob wir tatsächlich zukunftsfähig sind oder nicht. Wenn es uns nicht gelingt, dass Menschen, egal wo sie leben, sich tatsächlich auf eine vernünftige Art und Weise bewegen können, sei es mit öffentlichem Nahverkehr oder eben auch in der privaten Nutzung, dann haben wir, glaube …

Ich finde, wir sollten nicht den Eindruck erwecken, dass unser Land ohne vernünftige Regeln und Rechtsrahmen auskommt. Gerade die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen, die Sozialverbände müssen auch darauf vertrauen können, dass der Rechtsrahmen stimmig ist und funktioniert. Aber was die nicht wollen, ist, dass sich der Staat …

Ja, herzlichen Dank für die Frage. Es ist ja mit viel Beachtung auch unser erstes Entlastungsgesetz diskutiert worden, mit dem wir mal substanziell rangegangen sind und gesagt haben, was wir vereinfachen können. Das ist quasi sehr schnell passiert. Jetzt haben wir einen sehr systematischen Prozess aufgesetzt, der sich aus drei Sachen …

Das kann ich Ihnen ganz genau sagen: Ich finde, Verschiebebahnhöfe zu organisieren in Gesetzen, nicht sinnvoll. Und das, was momentan da drinsteckt, ist, nicht genau taxieren zu können, wer ist betroffen, wer ist nicht betroffen. Das Zweite ist, dass wir quasi Problemlagen in die Grundsicherung hineinschieben, die tatsächlich bedeuten, …

Frau Müller, ich muss erst mal schriftlich den Endzustand vorliegen haben, bevor ich es bewerten kann. Ich kann Ihnen aber eines sagen: Ich sehe, wie die Lage im Freistaat ist und werde mich genau aus dem Grund dann dazu verhalten. Wir bearbeiten das sachlich exzellent bei Katharina Schenk und werden das auch weiter tun. Aber es macht …

Zuerst einmal herzlichen Dank, Frau Müller, für die Frage. Vor allen Dingen danke ich Ihnen, dass Sie das oberste Recht der Opposition tatsächlich auch hier leben, die Regierung zu kontrollieren und zu befragen. Andere haben entschieden, das nicht zu tun. Deswegen bin ich Ihnen dankbar, dass Sie das hier machen und auch kritisch …

Also erst einmal finde ich gut, dass die Euphorie der Europa-Begeisterten um sich greift. Das ist gut. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Ich habe nichts gehört!) Frau König-Preuss, wollen Sie dem Jonas Urbach sein Herz für Europa absprechen? Ich glaube nicht. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Ich glaube, dass er …

Er ist gerade abgelenkt.