Mario Voigt
Frage der Abgeordneten Maurer (Die Linke)
Ja, kann ich machen. Aber Verzeihung, ich kann nur so konkret sein, wie momentan der Vorschlag auf dem Tisch liegt. Es gibt eine Rentenkommission, die hat 33 Punkte gemacht. Die kennen Sie, die kenne ich. Mehr gibt es gerade nicht. Und deswegen ist es unredlich, Ihnen was vorzumachen. Ich will aber eine sehr konkrete Ausgestaltung der Härtefallmöglichkeit, die für diese Generation, die ich gerade beschrieben habe, gilt. Und das Zweite ist das Thema, was ich Ihnen gerade geschildert habe, mit dem AAÜG, dass ich diese Ungerechtigkeit beseitigen will, weil die uns als Thüringer eine konkrete Entlastung bedeutet. Und dann geht es sicherlich auch um die Frage, Zielgenauigkeits- und Gerechtigkeitsfragen abstrakt zu adressieren, denn wenn Sie sich anschauen, und das wird im Kontext dieses Herbstes zu diskutieren sein – Verzeihung, kann ich Ihnen nicht ersparen –, dass wir auch im Bereich der Pflege miteinander reden, denn es macht doch keinen Sinn, eine mediane Rente in Thüringen von ungefähr 1.500 Euro zu haben und der durchschnittliche Pflegeplatz in Thüringen kostet 3.100 Euro. Das heißt, dass nicht mal die doppelte Rente dafür ausreicht, den Pflegeplatz zu bezahlen. Darüber wird im Kontext zu reden sein. Aber deswegen erwarte ich von der Bundesarbeitsministerin, dass sie einen Vorschlag macht. Wir werden uns als Thüringer nicht zurückhalten, zu sagen, was unsere Position dazu ist, und die habe ich Ihnen gerade versucht, deutlich zu machen.
