Mario Voigt

Die Mobilität im Freistaat ist die entscheidende Frage dafür, ob wir tatsächlich zukunftsfähig sind oder nicht. Wenn es uns nicht gelingt, dass Menschen, egal wo sie leben, sich tatsächlich auf eine vernünftige Art und Weise bewegen können, sei es mit öffentlichem Nahverkehr oder eben auch in der privaten Nutzung, dann haben wir, glaube ich, schwierigere Zukunftschancen. Genau aus dem Grund engagieren wir uns mit großer Vehemenz. Und ich halte es für den größten Erfolg, den die Landesregierung auf Bundesebene durchgesetzt hat, dass die Mitte-Deutschland-Verbindung kommen wird. Das ist auch eine Rieseninvestition, die im Freistaat ansteht. Nur damit wir mal ein Gefühl haben: Die Bundesregierung hat in ihrem aktuellen Haushaltsplan als Vorschlag exakt zwei Projekte, die gefördert werden sollen, und eins davon ist in Thüringen. Wenn man sich überlegt, dass dieses Projekt Gelder in einer Größenordnung von ungefähr 700 Millionen Euro in den Freistaat als Mitte-Deutschland-Verbindung bringt und der Freistaat ungefähr 140 Millionen Euro in die Elektrifizierung investiert, dann ist das ein Riesenerfolg. Seit 2007 wurde die Idee immer nur diskutiert. Seit 2017 ist es im Bundestag immer diskutiert worden, aber es hat am Ende niemand hinbekommen. Ich bin Steffen Schütz sehr dankbar und durfte mich auch dafür engagieren, dass das gelungen ist. Das ist ein Riesenerfolg für dieses Land. Wenn es uns gelingt, die größte Fernverkehrslücke, die es in Deutschland noch gegeben hat, zwischen Chemnitz und Weimar zu schließen und damit letztlich auch den Verkehr Richtung Frankfurt und Ruhrgebiet zu steuern, dann ist das ein Lückenschluss, den Thüringen gebraucht hat. Ich kann in aller Offenheit sagen, weil wir vorhin gerade über das Thema „Verbindungslinien zu unseren Partnerregionen in Europa“ gesprochen haben, ich setze mich auch dafür ein, dass unsere Verkehrsverbindungen Richtung Polen und Tschechien gestärkt werden. Thüringen hat keine Außengrenze, aber wenn es uns gelingt, diesen Weg mit zu stärken, dann wird das einfach auch für uns als zentrales Mitte-Land eine Riesenchance sein. Deswegen ist das ein Riesenerfolg. Den müssen wir jetzt noch im Bundeshaushalt, der beschlossen werden soll, über die Ziellinie bringen. Da bin ich sehr optimistisch, weil ich nach der Veränderung von Patrick Schnieder zu Steffen Bilger mit dem zuständigen Bundesverkehrsminister darüber gesprochen habe, auch mit den zuständigen Haushaltspolitikern. Wenn das kommt, hat Thüringen eine Perspektive in der Mobilität, die uns wirklich nach vorn katapultiert. Das setzt aber voraus, dass wir nicht nur Ost-West/West-Ost denken, sondern auch Nord-Süd. Ich finde es klasse, Erfurt ist mega gut angeschlossen und das ist ein Riesenstandortvorteil für uns. Bernhard Vogel hat weit vorausgedacht. Ich persönlich hatte da durchaus unterschiedlichere Vorstellungen als er. Aber er hat recht gehabt. Von Berlin nach Erfurt in einer Stunde und 45 Minuten und in zwei Stunden und 30 Minuten in München, das ist in Perspektive etwas, das uns richtig nützen wird. Das merkt man auch bei den Investitionen jetzt gerade bei ICE-City. Aber es muss uns genauso gelingen, dass unser Wissenschaftsstandort Jena, die Saalebahn, nicht abgekoppelt ist wie übrigens auch ein paar andere Linien in Richtung Nordthüringen.