Torsten Wolf

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus, sehr geehrte Interessenten am Livestream, wenn mich vor vier/sechs Wochen jemand gefragt hätte: „Kriegt ihr das noch hin mit dem Schulgesetz?“, hätte ich ihm oder ihr ehrlich antworten müssen: Ich glaube es, ehrlich gesagt, nicht. Warum? Das kann ich hier kurz ausführen. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, liebe Schülerinnen und Schüler und Gäste hier im Haus, Sie erleben hier wieder einmal eine sehr unsägliche Debatte über einen Entwurf zu einem Gesetz, Schulgesetzentwurf. Das ist heute nicht das erste Mal, dass die AfD – das kam vorher, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, als Erstes: Tagesaktuell möchte ich der CDU-Fraktion gratulieren. Sie hat nämlich mit dem heutigen Tag ihren Frauenanteil um 50 Prozent gesteigert – fünf Tage nach dem Frauentag, herzlichen Glückwunsch, liebe CDU-Fraktion. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Die hatten …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Minister, der Thüringer Landtag hat – ich weiß nicht mehr genau, wann, aber ich glaube, so vor zwei Jahren in etwa – geregelt, dass die freien Schulträger quasi eine hundertprozentige Kostenerstattung bei Aufnahme von Kindern mit Migrationshintergrund aktuell erhalten. Jetzt meine Frage: Wie ist denn …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Bezogen auf den gestrigen Protest insbesondere, da gab es ja eine Ausnahme, wo eine Autobahnauffahrt ausdrücklich offen geblieben ist, das war in Göschwitz. Dort scheint es so zu sein, dass die Verhältnismäßigkeit von der Stadt Jena als Versammlungsbehörde tatsächlich mal geprüft worden ist, mit Maßnahmen …

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus und die wenigen Anwesenden auf der Zuschauertribüne, wer über Bildung spricht, spricht natürlich auch über Geld, das war schon immer so. Wenn man sich einmal ansieht, wie sich der Bildungshaushalt vorher 2014 unter der Vorgängerregierung – da waren noch …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Haus, natürlich auch die Gäste auf der Tribüne und an den zugeschalteten Geräten, die ja heute wahrscheinlich auch ganz gespannt dieser Diskussion lauschen! Die freien Schulen – es wurde jetzt mehrfach betont – sind im Freistaat viel wert. Ich möchte auf die …

Vielen Dank, Kollege Montag. Wir freuen uns immer, wenn Sie mal zu Gast im Bildungsausschuss sind und hier natürlich auch für Frau Baum referieren. Ist Ihnen bekannt, dass wir unterschiedliche Laufbahnen haben, die sich mit den schulartenbezogenen Lehrämtern verbinden? Ist Ihnen weiterhin bekannt, dass die schulstufenbezogene Ausbildung …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Staatssekretär, noch mal zur Klarstellung: Wer hat an den weiterführenden Schulen, wenn so etwas passiert, die Aufsichtspflicht? Wer übt die Aufsichtspflicht für den Schülertransport aus? Das ist quasi wie Lernen an einem anderen Ort oder Unterricht an einem anderen Ort. Wer übt die Aufsichtspflicht dort …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Aust, da wir hier auch vor Publikum diskutieren, mag es Ihnen nachgesehen sein: Sie als Sozialpolitiker – und da Sie sowieso bald versuchen, von Europa aus die Welt mit Ihrem Gift zu beglücken – haben nicht mehr den Blick darauf, was tatsächlich in Thüringen in den Gesetzen steht. Erstens steht sowohl …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Mit Schreiben des Ministers für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chefs der Staatskanzlei vom 21. November 2023 wurde dem Landtag die vom Finanzministerium übergebene Vorlage zum Tausch der landeseigenen Liegenschaften in Jena, Erfurter Straße 35 – für die Kundigen, das sage ich hier dazu, das …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren jetzt auch wieder auf der Tribüne, wir werden jetzt in erster Lesung einen Gesetzesvorschlag der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes und des Besoldungsgesetzes beraten. Hintergrund ist, dass wir im Lehrerbildungsgesetz für die Regelschulen eine …

Ich komme zum Ende. Ich sehe an Ihrem Ansatz nichts, aber wirklich gar nichts, was ich unterstützen kann. Ich sehe in Ihrem Ansatz eine Zerstörung unseres etablierten Systems. Ein Abschreiben aus anderen Bundesländern ist, denke ich mir, keine Lösung für Thüringer Probleme und Verhältnisse. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen und natürlich auch Gäste hier im Hohen Haus und an den zugeschalteten Geräten! Wir reden über ein Thema, was uns, denke ich, allen wichtig ist, wenn auch mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung. (Unruhe CDU) Die Koalition hat ein Schulgesetz eingebracht – Herr …

Danke. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Aust, ich weiß nicht, ob Sie gestern Abend noch da waren. Es ist gestern Abend hier intensiv auf Grundlage von zwei Anträgen diskutiert worden. Berufsorientierungsstrategie: Das hat diese Landesregierung wie fast nichts anderes durchgeführt. Es gibt dazu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Mein Thema ist die Zerschlagung des REGIOMEDVerbundes, ob das unausweichlich ist – also die Überschrift. Ich frage die Landesregierung: Nach Medieninformationen steht der Südthüringen REGIOMED-Verbund am Ende des Jahres vor seinem Aus. Die beteiligten Kreistage in Südthüringen haben in den letzten Jahren …

Ja, klar.

Wo haben wir genauso wie in Gera ein Defizit zwischen vorhandenen Schulplätzen und Schülerinnen und Schülern, die nach § 17 beschult werden müssten, also in welchen Gebietskörperschaften, bei welchen Schulträgern haben wir das auch noch?

Okay. Dann würde ich ganz gern wissen, Herr Staatssekretär: Wir haben es jetzt eben von Gera gehabt. In welchen anderen Gebietskörperschaften – also Schulträgern – haben wir auch ein Defizit von vorhandenen Schulplätzen zu Schülerinnen und Schülern, die nach § 17 beschult werden müssten? Also, wo gibt es das ähnlich wie in Gera?

Zwei. Als direkter Fragesteller habe ich jetzt noch eine?