Torsten Wolf

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Mein Thema ist die Zerschlagung des REGIOMEDVerbundes, ob das unausweichlich ist – also die Überschrift. Ich frage die Landesregierung: Nach Medieninformationen steht der Südthüringen REGIOMED-Verbund am Ende des Jahres vor seinem Aus. Die beteiligten Kreistage in Südthüringen haben in den letzten Jahren den stetig steigenden Finanzbedarf zwar kritisch hinterfragt, haben aber jeweils einer Kapitalerhöhung nach Zusage des notwendigen und außergewöhnlichen Finanzbedarfs zur Sicherung der stationären Gesundheitsstrukturen in der Region zugestimmt. Die von der REGIOMED-Geschäftsleitung verkündete Zerschlagung hat die gewählten Kommunalvertretungen über die Presse erreicht und sorgt für viel Verunsicherung in den betroffenen Landkreisen. Ich frage also die Landesregierung: 1. Welche finanzielle Unterstützung hat der REGIOMED-Verbund vom Land und den beteiligten Landkreisen mit welcher Begründung in den letzten zwei Jahren erhalten? 2. Wie stellt sich nach Kenntnis der Landesregierung die derzeitige wirtschaftliche Situation des REGIOMED-Verbundes dar – bitte angeben, wer die Prüfung der wirtschaftlichen Situation mit welchem Ergebnis wie durchgeführt hat –? 3. Wie wurden die beteiligten Landräte und Kreistage in den letzten zwei Jahren zur wirtschaftlichen Situation des REGIOMED-Verbundes, insbesondere unter Angabe, welche Erkenntnisse die Landesregierung zur drohenden Insolvenz des REGIOMED-Verbundes hatte, informiert – bitte angeben, wer zu welchem Zeitpunkt über die Situation informiert hat –? 4. Welche Pläne verfolgt die Landesregierung zur Zukunft der betroffenen Kliniken hinsichtlich einer Integration in das regionale Gesundheitssystem – bitte nach Kliniken getrennt antworten –? Vielen Dank.