Torsten Wolf

Gibt es noch eine Nachfragemöglichkeit, Frau Präsidentin?

Genau. Vielen Dank, Herr Präsident. Die Mündliche Anfrage meines Kollegen Herrn Schubert, den ich hier vertrete, zum Thema Schulplatz-Verfügbarkeit in der Stadt Gera Vor dem Hintergrund der hohen Auslastung der Schulen in Gera bleibt die schnelle Aufnahme schulpflichtiger Kinder eine ständige Herausforderung. Dies belegen regelmäßige …

Vielen Dank, Herr Präsident. Das kann man ja so nicht stehenlassen. Wenn hier von einer Abgeordneten gesagt wird, wir hätten keine freie Schulkultur und keine freie Meinungsäußerung im Rahmen der entsprechenden Gesetze und auch als Beamtinnen und Beamte, dann ist das schlichtweg falsch. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus und natürlich auch am Livestream und die wenigen Gäste! Ich habe vorhin nachgedacht, wie beginne ich jetzt, ich sage es mal, es gab mal einen Bundeskanzler, der hat gesagt: Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen. Ich sage: Ohne Visionen kommen wir in …

Dann müsste ich es als Kleine Anfrage stellen. Gut. Danke.

Erst mal vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es ist jetzt natürlich ein bisschen schwierig, ich hatte die zweite Frage nicht ohne Grund gestellt. Sie haben jetzt das gesagt, was ich oben schon in meinem Antext formuliert habe, wie hoch die Förderung ist. Ich habe jetzt nicht rausgehört, wie viel Geld das Land plant für 2023, um diese …

Vielen Dank, Herr Präsident. Praxisintegrierte Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher in Thüringen Mit Beschluss des Landtags wird in Thüringen die Praxisintegrierte Ausbildung (PiA) als weitere reguläre Ausbildung im Erzieherbereich anerkannt und gefördert. Obwohl es sich um eine Aufgabe im Wirkungsbereich der Kommunen handelt, …

Schönen guten Morgen! Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, wir behandeln heute ein Gesetz, auf das viele Einrichtungen, viele Kindergärten, viele Kindertageseinrichtungen, aber vor allen Dingen viele Eltern warten. Nach mittlerweile langjähriger …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatssekretär, Ihre Ausführungen eben, stehen die nicht im Widerspruch zum § 41d des Thüringer Schulgesetzes, nach dem die Schülerbeförderung 35 Minuten für Grundschüler und für Regelschüler 45 Minuten bzw. Gymnasium und Förderzentrum um die 60 Minuten betragen sollte? Und ist es da nicht ausdrücklich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, natürlich auch die Gäste hier im Hohen Haus und am Livestream, Kollege Tischner hat sich eben tatsächlich selbst demaskiert. Er bezieht sich einzig und allein auf eine Zeitungsmeldung, die vom Ministerium definitiv schon eingeordnet und …

Vielen Dank, Herr Präsident. KI-Systeme im Bildungsbereich in Thüringen In den letzten Wochen und Monaten sind neue Anwendungen im Bereich der künstlichen Intelligenz auch in den Thüringer Schulen genutzt worden. Dies führte zu Verunsicherungen und Nachfragen. Die Kultusministerkonferenz hat sich bereits mit diesem Thema erstmalig …

Vielen Dank, Herr Präsident, und natürlich auch Frau Staatssekretärin. Welche Form der Ausschreibung wird denn genutzt, also ist das eine öffentliche Ausschreibung und welches Portal? – Als erste Frage.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen und natürlich auch herzlich willkommen von meiner Seite aus und von meiner Fraktion den Schülerinnen und Lehrerinnen hier im Hohen Haus! Um das von vornherein auch als letzter Redner noch mal deutlich zu machen: Die Erstellung eines Antrags …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen und natürlich auch sehr geehrte Gäste hier im Hohen Haus! Die Aktuelle Stunde, beantragt von der AfD: Was daran aktuell ist, erschließt sich, glaube ich, auch nur der AfD, denn tatsächlich arbeiten die demokratischen Fraktionen (Zwischenruf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, natürlich auch herzliches Willkommen den Gästen hier im Hohen Haus! Haben Sie eine Lösung von der AfD, die diesen Tagesordnungspunkt hier eingebracht hat, gehört? (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Neuwahlen!) Nein, null, und das von dem selbst …

Ist ein Arbeitnehmer, eine Arbeitnehmerin, egal, welchen Status, berechtigt, die Arbeitsleistung von sich aus zu verweigern, wenn er oder sie sich in einem Rechtsstreit mit seinem Dienstherrn befindet? Welche Konsequenzen können arbeitsrechtlicher Natur daraus folgen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Ministerin, nicht bezogen auf den Lehrer, sondern allgemein. (Unruhe im Hause)

Vielen Dank, Frau Ministerin, für die Ausführungen. Also erste Nachfrage: Hat das TMBJS als Fachaufsicht infolge der Einschätzung, dass die Qualifikation einer Leiterin eines Kindergartens nicht gegeben ist, der Stadt Hildburghausen als Trägerin des Kindergartens die Auflage erteilt, eine geeignete Leitung einzusetzen, da sonst die …

Vielen Dank, Herr Präsident. Wenn es gestattet ist, wären es zwei.

Danke, Herr Präsident. Aktuelle Situation der Kindergärten in Hildburghausen Die Kommunen und freien Träger in Thüringen, ebenso die Stadt Hildburghausen, leisten einen wichtigen Beitrag zur Versorgung mit ausreichend und guten Kindergartenplätzen für die jüngsten Einwohner. Leider ist festzustellen, dass diese wichtigen …