Maik Kowalleck

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst einmal an dieser Stelle auch der Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Thüringer Finanzministeriums für ihre Unterstützung während der gesamten Haushaltsberatungen. Ich denke, wir alle wissen, wie wichtig dies auch ist, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Danke zu sagen. (Beifall CDU) In 3 Minuten ist es natürlich schwierig, über den gesamten Themenkomplex vom Gesamtplan über den Einzelplan 06, die Finanzverwaltung, Nachtragshaushalt 2020, Mittelfristigen Finanzplan zu sprechen, aber wir haben auch schon in der Berichterstattung des Ausschussvorsitzenden die verschiedenen Punkte gehört. Auch die Finanzministerin ist schon auf verschiedene Themenkomplexe eingegangen. Meine Damen und Herren, für uns als CDU-Fraktion war es wichtig, dass wir als Landesparlament mit dem Nachtragshaushalt 2020 eben auch eine Forderung auf den Weg gebracht haben, die finanzpolitische Klarheit in diesem Land geschaffen hat. Ich denke, wir haben da auch entsprechende Akzente gesetzt und sind auch den Beispielen anderer Bundesländer gefolgt. Mit diesem Nachtragshaushalt 2020 haben wir eben auch damit entsprechende Voraussetzungen für Weiteres geschaffen. Die Kreditaufnahme hat heute auch schon eine Rolle gespielt. Für uns als CDU-Fraktion war es insbesondere wichtig, auch hier die Kreditaufnahme mit Blick auf zukünftige Generationen zu verringern. Das ist das, was wir auch in Zukunft immer im Auge behalten müssen, wie die finanzpolitische Entwicklung in unserem Land ist. Gerade auch mit der Aufnahme von 1,56 Milliarden Euro haben wir doch eine große Summe, die es in den kommenden Jahren auch zu tilgen gilt. Aber wie ich bereits gesagt habe, ist es eben auch wichtig, hier weiterhin in der Krise die Voraussetzungen zu schaffen, dass sich unser Land finanzpolitisch gut entwickelt. Auch in anderen Bundesländern war es eben notwendig, dass hier Kredite aufgenommen werden. Wir müssen das auch weiter im Auge behalten, ebenso wie die Einnahmen- und Ausgabenentwicklung in unserem Land. Ich habe ja auch in den vergangenen Jahren immer schon in den Haushaltsberatungen darauf hingewiesen, dass gerade auch das Volumen des Haushalts im Auge behalten werden muss. Die November-Steuerschätzung wurde heute auch schon angesprochen. Gerade auch die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land ist eng mit den Steuereinnahmen verbunden. Wir hatten in den vergangenen Jahren eben auch das Glück, dass die Wirtschaft florierte.