Ralf Kalich

Danke, Frau Vizepräsidentin. Coronaproteste in Thüringen – Mobilisierung über Telegram In den vergangenen Wochen kam es zu einer Reihe überwiegend unangemeldeter Versammlungen aus dem Spektrum von Coronaleugnern, ‑ skeptikern und ‑ maßnahmenkritikern in Thüringen, die in der Regel rechtswidrig zustande kommen und eine Vielzahl von …

Anwesend.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Werter Herr Bergner, diese Rede hätten Sie in jedem Landtag in der Bundesrepublik Deutschland halten können, aber nicht in Thüringen, weil genau das, was Sie beschreiben, in Thüringen nun bei Gott nicht zutrifft. (Zwischenruf Abg. Bergner, FDP: Reden Sie doch mal mit den Brauereien!) Insgesamt …

Herr Präsident! Rettungswachen in Thüringen Die bedarfsgerechte und flächendeckende Sicherstellung des bodengebundenen Rettungsdienstes obliegt den Landkreisen und kreisfreien Städten bzw. Rettungsdienstzweckverbänden als Aufgabenträger im eigenen Wirkungskreis. Das schließt den Bau, Ausbau bzw. Umbau von Rettungswachen mit ein. Für die …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Aktuelle Stunde der FDP begrüße ich natürlich ausdrücklich als Blankensteiner. – Entschuldigung, werte Schüler, ich begrüße Sie natürlich auch auf der Tribüne. – Ich begrüße das außerordentlich, denn es vergeht ja kaum ein Tag, wo ich mich nicht zur Höllentalbahn äußere und die Reaktivierung …

Herr Präsident, meine Damen und Herren, das Thüringer Gesetz zur Regelung des gewerblichen Spiels – auch Spielhallengesetz genannt – stammte vom 21. Juni 2012. Die Notwendigkeit, es zu modernisieren, ergab sich nicht nur aus der langen Laufzeit, sondern auch aus der Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrags von 2021, dem wir hier im Hohen …

Langjährige Anmietung eines Gebäudes durch die Stadt Arnstadt ohne öffentliche Ausschreibung? Nach Kenntnis des Fragestellers hat die Stadt Arnstadt zur Erweiterung von Büroflächen für die kommunale Verwaltung ein Gebäude in der Stadt für einen Zeitraum von zwölf Jahren für eine Gesamtmiete in Höhe von 500.000 Euro ohne öffentliche …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, weil hier nun öfter das Krankenhaus Schleiz genannt worden ist, möchte ich mich mal mit einem Punkt an Sie wenden: Hier im Haus sitzt ein Aufsichtsratsmitglied der Krankenhäuser Schleiz und Greiz. Dort sitzen vier CDU-Mitglieder und ein AfD-Mitglied, dort sitzt kein Linker. Ich möchte nur darauf …

Lückenschluss auf der Landesstraße 1091 Gemarkung Hirschberg Nach Kenntnis des Fragestellers befindet sich der Abschnitt der Landesstraße 1091 zwischen der ortsansässigen Holz verarbeitenden Firma in Hirschberg Ortsteil Ullersreuth bis zur Einmündung nach Hirschberg in einem schlechten baulichen Zustand. Dieser hat nach Auffassung des …

Ja, eine Nachfrage. Ist die zweckentsprechende Mittelverwendung geprüft worden, und wenn ja, durch wen?

Mögliche Schließung des Kreiskrankenhauses in Schleiz und wirtschaftliche Situation des Kreiskrankenhauses in Greiz Das Kreiskrankenhaus in Schleiz (Saale-Orla-Kreis) ist ein Tochterunternehmen des Kreiskrankenhauses in Greiz (Landkreis Greiz). Seit der Schließung der Geburtsstation im Februar 2020 befürchten die Angestellten des …

Verkehrssituation in der Stadt Schleiz (Saale-OrlaKreis) Trotz des dreispurigen Ausbaus der Autobahn 9 im Bereich der Landesgrenze zum Freistaat Bayern bis zur Abfahrt Dittersdorf kommt es weiterhin in der Stadt Schleiz zu Verkehrsproblemen, vor allem bei Sperrungen des entsprechenden Bundesautobahnabschnitts. Ich frage die …