Ralf Kalich

Mögliche Schließung des Kreiskrankenhauses in Schleiz und wirtschaftliche Situation des Kreiskrankenhauses in Greiz Das Kreiskrankenhaus in Schleiz (Saale-Orla-Kreis) ist ein Tochterunternehmen des Kreiskrankenhauses in Greiz (Landkreis Greiz). Seit der Schließung der Geburtsstation im Februar 2020 befürchten die Angestellten des Schleizer Krankenhauses und viele Bürgerinnen und Bürger des Saale-OrlaKreises, dass die vollständige Schließung des gesamten Krankenhauses durch den Betreiber, den Landkreis Greiz, unmittelbar bevorsteht. Die Krankenhäuser erhalten Fördermittel vom Land. Die Aufsichtsratsvorsitzende der Kreiskrankenhäuser in Greiz und Schleiz ist die Greizer Landrätin. Gemäß dem 7. Thüringer Krankenhausplan sind jedoch am Standort Schleiz bis 2022 106 Betten, davon 11 für die Fachabteilung der Frauenheilkunde und Geburtshilfe vorgesehen. Durch die Schließung der Geburtsstation wird die Bedarfsversorgung nicht mehr gewährleistet. Die Berichte der Aufsichtsräte zu beiden Kreiskrankenhäusern sind im Kreistag-Informationssystem des Landkreises Greiz veröffentlicht. Ich frage die Landesregierung: 1. Auf welcher Grundlage konnte der für das Kreiskrankenhaus Schleiz zuständige Aufsichtsrat von den oben genannten gültigen Festlegungen im 7. Thüringer Krankenhausplan abweichen und welche Auffassung vertritt die Landesregierung in diesem Zusammenhang bezüglich der Schließung der Geburtsstation im Kreiskrankenhaus Schleiz? 2. Hat der Aufsichtsrat des Kreiskrankenhauses in Greiz vor dem Hintergrund, dass der im KreistagsInformationssystem des Landkreises Greiz veröffentlichte Bericht des zuständigen Aufsichtsrates vom 19. August 2019 erhebliche Jahresfehlbeträge für die Jahre 2017 und 2018 für das Kreiskrankenhaus am Standort Greiz ausweist, das für das Gesundheitswesen zuständige Ministerium und den Kreistag Greiz informiert, wenn ja, mit welchem Inhalt und wann, und wenn nein, ist der Landesregierung bekannt, warum keine Information erfolgte? 3.Ist nach Kenntnis der Landesregierung der Kreistag des Saale-Orla-Kreises, insbesondere der Landrat, in die Pläne zur Schließung einer Abteilung bzw. zu einer möglichen späteren Schließung des gesamten Kreiskrankenhauses in Schleiz einbezogen worden? 4.In welcher jeweiligen Höhe erhielt der Träger des Kreiskrankenhauses Schleiz in den Jahren 2015 bis 2019 Fördermittel vom Freistaat Thüringen für die Verwendung im Kreiskrankenhaus Schleiz? Danke.