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Ralf Kalich

Die Linke 04.02.2022 Sitzungen 7/73

Fragestunde

Danke, Frau Vizepräsidentin. Coronaproteste in Thüringen – Mobilisierung über Telegram In den vergangenen Wochen kam es zu einer Reihe überwiegend unangemeldeter Versammlungen aus dem Spektrum von Coronaleugnern, ‑ skeptikern und ‑ maßnahmenkritikern in Thüringen, die in der Regel rechtswidrig zustande kommen und eine Vielzahl von Verstößen gegen die Infektionsschutzbestimmungen begehen. Im Vorfeld wird in sozialen Medien, häufig über offen zugängliche Gruppen des Dienstes „Telegram“, zu derartigen unangemeldeten Versammlungen mobilisiert. Ich frage die Landesregierung: Welche öffentlich zugänglichen Telegram-Gruppen sowie gegebenenfalls Websites, YouTube-Kanäle etc. aus dem Spektrum von Coronaleugnern, skep‑ tikern und maßnahmenkritikern fließen nament‑ lich in die Bewertung der wöchentlichen Versammlungslagen in Thüringen mit ein?

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