Birgit Pommer

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Dittes das Wort.

Wird die Beratung zum Sofortbericht zu Nummer II beantragt? Das ist der Fall, ja, allgemeines Nicken. Dann der Hinweis: Gemäß § 29 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung werden Beratungen zu Berichten der Landesregierung grundsätzlich in langer, also doppelter Redezeit verhandelt. Es wird die Aussprache zum Sofortbericht zu Nummer II des …

Nun kommen wir zum angekündigten Sofortbericht zu Nummer II des Antrags der Fraktion der CDU und der Parlamentarischen Gruppe der FDP. Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Prof. Hoff das Wort. Bitte.

Das Wort zur Begründung zum Antrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist gewünscht. Herr Abgeordneter Blechschmidt, Sie haben das Wort.

Das ist der Antrag. Wünscht jemand das Wort zur Begründung der Dringlichkeit zur Ergänzung der Tagesordnung? Das ist nicht der Fall. Gegen die Dringlichkeit? Das ist auch nicht der Fall. Der Antrag ist nicht in der Frist von sieben Tagen elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt. Demnach ist über eine Fristverkürzung gemäß § 66 Abs. 1 …

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und …

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das ist der Fall. Dann schließe ich den Wahlgang und wir beginnen mit der Auszählung der Stimmen. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Ergebnisse zur Wahl eines Mitglieds der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes, erste …

Mit dem Abgeordneten Sascha Bilay. Die Landtagsverwaltung hat sich in ihrer Weisheit bereits vorbereitet, sodass wir hier zügig durchziehen können. (Heiterkeit und Beifall im Hause) Das heißt also, Sie werden jetzt einen Stimmzettel bekommen mit einem Namen darauf, und weil es eine Person ist, haben Sie dort auf dem Stimmzettel bei „Ja“, …

Die Wiederholung des Wahlgangs mit dem Abgeordneten?

Eine Sitzungsunterbrechung von 20 Minuten ist beantragt. Ich komme zu den Wahlvorschlägen aus dem Bereich der parlamentarischen Opposition. Abgegebene Stimmzettel 84, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 84. Auf den Wahlvorschlag der Parlamentarischen Gruppe der FDP entfallen 62 Stimmen. Damit ist die Mehrheit von zwei Dritteln …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, ich komme zu den Ergebnissen der Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission, so strukturiert wie auf den Wahlzetteln. Zunächst zu den Wahlvorschlägen aus dem Bereich der regierungstragenden Fraktionen: abgegebene Stimmzettel 84, ungültige Stimmzettel …

Ich danke Ihnen, gratuliere Ihnen und wünsche Ihnen für die Amtsführung zum Wohle des Landes Thüringen guten Erfolg. Ich bedanke mich, auch für das Vertrauen. (Beifall im Hause)

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das ist der Fall. Dann stelle ich fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben konnten, und ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um die Auszählung der Stimmen. Ministerin Werner ist immer noch krankheitsbedingt entschuldigt, das hatte ich vorhin nicht miterwähnt. …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien …

Dann stelle ich fest, dass wir die Aussprache hier nicht durchführen. Es ist ein Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien gestellt. Das lasse ich hiermit abstimmen. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus dem gesamten Plenum. Gibt es Gegenstimmen? Sehe …

Vielen Dank, Herr Minister. Wir waren bei der Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, zu dem Gesetzentwurf die erste und die zweite Beratung durchzuführen, wenn keine Ausschussüberweisung beschlossen wird. Wir beginnen deshalb mit der ersten Beratung, zu der ich die Aussprache eröffne. Mir ist aus den Reihen der Abgeordneten …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Aussprache und wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, danach über den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU. Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Kießling für die Fraktion der AfD. Bitte schön.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP, bitte schön.

Weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Dittes für die Fraktion Die Linke, bitte schön.