Birgit Pommer

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich das Wort.

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Tischner das Wort.

Für die SPD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Dr. Hartung das Wort.

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Montag das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Wolf das Wort.

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit schließe ich den ersten Teil der Aktuellen Stunde und rufe auf den zweiten Teil Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/7776 Das Wort erhält für die AfD-Fraktion Herr Abgeordneter Jankowski.

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Frau Ministerin Karawanskij für die Landesregierung, bitte schön.

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Bergner das Wort.

Das Wort hat Frau Abgeordnete Dr. Lukin für die Fraktion Die Linke.

Das Wort hat Frau Abgeordnete Dr. Bergner, frakonslos. ti

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Rudy das Wort.

Das Wort erhält Frau Abgeordnete Wahl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Das Wort hat Abgeordneter Kowalleck für die Fraktion der CDU.

Es gibt also den Antrag, den jetzigen Tagesordnungspunkt 2 als Tagesordnungspunkt 2 am Freitag aufzurufen. Ergibt sich Widerspruch? Kann ich nicht sehen. Ergibt sich Widerspruch zur Platzierung? Kann ich auch nicht sehen. Dann gibt es den Antrag, Tagesordnungspunkt 3 in erster und zweiter Beratung in der Tagesordnung zu behandeln. Ist …

Die Platzierung als Tagesordnungspunkt 1. Erhebt sich Widerspruch? Das ist nicht der Fall. Wir nehmen das auf. Erhebt sich Widerspruch, was die Platzierung als TOP 1 am Freitag betrifft? Auch nicht. Dann ist das ebenfalls so gegeben. Ich rufe die Tagesordnung ja dann noch mal insgesamt zur Abstimmungung. Herr Abgeordneter Blechschmidt, …

Tagesordnungspunkt 1 am Freitag aufrufen. Mit einer Platzierung, Frau Henfling?

Es gibt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 14, die Wahl, nicht am Freitagmorgen als ersten Punkt, sondern am Donnerstag aufzurufen. Gibt es hierzu Redebedarf? Widerspruch? Kann ich nicht erkennen. Dann können wir dem so folgen. Dann gibt es den Antrag, die Tagesordnungspunkte 27 und 28 auf jeden Fall aufzurufen, ohne Platzierung. Ergibt …

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie …

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Mühlmann das Wort.

Herr Schard, mäßigen Sie sich, und alle anderen bitte auch.