Reden (928)
16.03.2023 — b) Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Herr Abgeordneter Bühl, bitte schön, Sie haben das Wort.
16.03.2023 — b) Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Um das Wort für die Landesregierung hat Frau Ministerin Taubert gebeten. Bitte. Es kommt nicht so häufig vor, liebe Schülerinnen und Schüler, es ist ganz selten, dass sich drei Ministerinnen und Minister zu diesem Thema melden. Der Innenminister hat sehr gut und auch ausführlich und in Abstimmung mit dem Finanzministerium die Dinge …
16.03.2023 — b) Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Die Landesregierung hat um das Wort gebeten. Herr Minister Tiefensee, bitte schön.
16.03.2023 — b) Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Aus den Reihen der Landesregierung? Das ist der Fall. Herr Minister Maier, Sie haben das Wort für die Landesregierung.
16.03.2023 — b) Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Hande, bitte schön, Sie haben das Wort.
16.03.2023 — b) Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Abgeordneter Müller das Wort.
16.03.2023 — b) Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Das Wort erhält Abgeordneter Kowalleck für die CDU-Fraktion.
16.03.2023 — b) Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Für die Fraktion der SPD erhält Frau Abgeordnete Merz das Wort.
16.03.2023 — b) Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat zunächst Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP. Bitte schön.
16.03.2023 — Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetzes
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Aus der Landesregierung? Das ist auch nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung. Zunächst ist die Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung beantragt. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte …
16.03.2023 — Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetzes
Das Wort erhält Abgeordnete Pfefferlein für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. (Beifall SPD)
16.03.2023 — Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetzes
Für die Gruppe der FDP erhält Abgeordnete Baum das Wort.
16.03.2023 — Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetzes
Für die SPD-Fraktion erhält Abgeordneter Möller das Wort.
16.03.2023 — Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetzes
Das Wort erhält Frau Abgeordnete Meißner für die CDU-Fraktion.
16.03.2023 — Thüringer Gesetz über die Gewährung einer einmaligen En er giepreispauschale an Versorgungsempfänger im Freistaat Thüringen
Vielen Dank. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit kommen wir zur Abstimmung. Wir stimmen direkt ab, da die Beschlussempfehlung die Annahme des Gesetzentwurfs empfiehlt, über den Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Drucksache 7/6784 – korrigierte Neufassung – in zweiter Beratung. Wer dem …
16.03.2023 — Thüringer Gesetz über die Gewährung einer einmaligen En er giepreispauschale an Versorgungsempfänger im Freistaat Thüringen
Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann übergebe ich das Wort Frau Ministerin Taubert für die Landesregierung. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich freue mich, wenn Sie heute diesen Gesetzentwurf bestätigen. Damit können wir Ende April für Mai diese 300 Euro auch an Beamtinnen und Beamte auszahlen. Ich …
16.03.2023 — Thüringer Gesetz über die Gewährung einer einmaligen En er giepreispauschale an Versorgungsempfänger im Freistaat Thüringen
Also bitte, ich darf Sie sehr – Entschuldigung, Herr Abgeordneter! – zur Mäßigung aufrufen. Lassen Sie bitte Herrn Abgeordneten reden. (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Das hat mich betroffen!)
16.03.2023 — Thüringer Gesetz über die Gewährung einer einmaligen En er giepreispauschale an Versorgungsempfänger im Freistaat Thüringen
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Abgeordneter Müller das Wort.
16.03.2023 — Thüringer Gesetz über die Gewährung einer einmaligen En er giepreispauschale an Versorgungsempfänger im Freistaat Thüringen
Das Wort erhält Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP. Nein – gut. Dann erhält Abgeordneter Hande für die Fraktion Die Linke das Wort.
16.03.2023 — Thüringer Gesetz über die Gewährung einer einmaligen En er giepreispauschale an Versorgungsempfänger im Freistaat Thüringen
Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. Für die CDU-Fraktion erhält Abgeordneter Kowalleck das Wort.