René Aust

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir sind stolz darauf, dass unser Anstoß am Beginn des Jahres 2020 nun Früchte trägt. Wir forderten bereits in unserem Antrag vom 18.03.2020 die Abschaffung des Schulgeldes für alle Gesundheitsfachberufe. Dass sich die CDU erst zwei Monate später und die Landesregierung erst ein Jahr später diesem Thema annahm, zeigt, wie wichtig die AfD-Fraktion Thüringen als Ideengeber in diesem Landtag ist. (Beifall AfD) Und dass aus unserer Initiative im vergangenen Frühjahr nun auch absehbar die Abschaffung des Schulgeldes wird, darauf sind wir stolz. (Beifall AfD) Diese Forderung meiner Fraktion, nämlich das Schulgeld aller Gesundheitsfachberufe abzuschaffen, war uns besonders wichtig, da die aktuelle Landesregierung und die Landesregierungen der Vergangenheit dieses Thema so sträflich vernachlässigten. Andere Bundesländer sind längst weiter und haben eigene Lösungen gefunden, während Rot-Rot-Grün in Thüringen noch auf eine bundeseinheitliche Lösung wartet. Durch den durch dieses Abwarten der Landesregierung entstandenen Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Bundesländern haben mögliche künftige Fachkräfte einen Bogen um Thüringen gemacht und es wurde außerdem Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen schwieriger gemacht. Sie von Rot-Rot-Grün haben mit Ihrer Untätigkeit damit der Gesundheitsversorgung in Thüringen Schaden zugefügt. Zum Antrag der CDU: Wie so häufig verfährt die CDU nach dem Motto „Von der AfD abschreiben, ist der halbe Sieg“. Zwei Monate nach unserem Antrag brachte die CDU diesen Antrag, den wir auch heute im Wesentlichen beraten, zur Abschaffung des Schulgeldes ein. Wir werden diesem Antrag dennoch zustimmen, denn wir sind keine ideologischen Spießer, sondern uns geht es um wirkliche Verbesserungen für junge Leute und eine bessere Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen. Uns ist es egal, von wem unter welchen Umständen gute Anträge kommen, solange es den Betroffenen hilft. Darum stimmen wir diesem Antrag auch zu. (Beifall AfD) Wichtig ist: Die Abschaffung des Schulgeldes kann bloß der Beginn sein. Es wird weitere Verbesserungen der Ausbildungssituation geben müssen. Die Zustände in Pflegeheimen und so manchem Krankenhaus, aber auch in diversen Gesundheitsämtern in den vergangenen Monaten zeigten nochmal deutlich, wie sehr die Beschäftigten der Gesundheitsfachberufe vernachlässigt wurden. Wir brauchen künftig eine Doppelstrategie. Die bestmöglichen Bedingungen während der Ausbildung für unsere Fachkräfte von morgen schaffen – hier muss die Priorität liegen, hierfür müssen Steuergelder sinnvoll verwendet werden, nicht für Ideologieprojekte. Zweitens: Zwischen 200.000 und 300.000 Pflegekräfte arbeiten nicht in ihrem Beruf. In Umfragen geben viele von ihnen an, dass es an den Arbeitsbedingungen, der Bürokratie, dem Druck und auch an dem nicht ausreichenden flexiblen Betreuungsangebot liegt. Dies trifft eben auch auf viele Gesundheitsfachberufe zu. Darum müssen wir dafür sorgen, dass die Arbeitsbedingungen im gesamten Gesundheitsbereich verbessert werden und eben nicht die bestehenden Strukturen so gelassen werden, wie sie sind, und einfach nur nach Einwanderung rufen. Mehr Zeit für Patienten, besser besetzte Schichten, unbefristete Arbeitsverträge, weniger Dokumentationspflichten, bessere Bezahlungen, höhere Wertschätzung, gute Betreuungsmöglichkeiten und Vergütung für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen, so werden gute Arbeitsverhältnisse in den Gesundheitsberufen geschaffen. Genau dazu können Sie auch in Zukunft weiter wichtige Anstöße der AfD in diesem Feld erwarten. Vielen Dank. (Beifall AfD)