Madeleine Henfling

Vielen Dank, Frau Meißner. Ich würde noch mal um ein bisschen Ruhe im Raum bitten und würde dann auch die Aussprache eröffnen. Zunächst erhält das Wort Abgeordneter Bergner für die FDP-Fraktion.

Gibt es dazu andere Auffassungen aus dem Hause? Ich sehe das so, dass wir das so besprochen haben. Gut, dann können wir das gegebenenfalls morgen noch mal aufrufen. Dazu müssten wir uns dann heute im Ältestenrat notfalls noch mal verständigen. Dann würden wir jetzt weitermachen mit TagesordAntrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/2796 …

Die Verständigung des Ältestenrats für alle angesetzten Wahlen ist aus meiner Sicht so gelagert, dass wir heute nur einmal wählen.

Hatten jetzt alle Abgeordneten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn Sie dann wieder Platz nehmen, würde ich die Wahlergebnisse bekannt geben. TOP 21, Wahl der Vorsitzenden des …

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zu Tagesordnungspunkt 23 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3234 Auch hier ist Ihnen bekannt, dass der Landtag bislang zwei der insgesamt drei Mitglieder der G 10Kommission gewählt hat. Das Wahlvorschlagsrecht für das verbleibende …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Blechschmidt.

Vielen Dank. Gibt es dazu weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Braga.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir würden dann die Sitzung fortsetzen. Zunächst ein Hinweis: Zu Tagesordnungspunkt 16 wurde eine Neufassung des Antrags der Fraktion der FDP in der Drucksache 7/1714 elektronisch im Abgeordneteninformationssystem bereitgestellt und vereinbarungsgemäß in Papierform hier im Sitzungssaal auf den …

– ich weiß, vielen Dank auch für das Draufstocken – und, ich glaube, das sollten wir und das werden wir als Koalition auch in den nächsten Monaten tun. Dazu brauchen wir weder eine FDP noch eine AfD. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es ist halt wie immer, wenn eine Frau hier vorne spricht, dann gehen die konservativen Männer in diesem Hause steil. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Wir sind nicht konservativ!) Damit können Sie nicht so gut umgehen, wenn Sie Kritik bekommen. Ich weiß, alles ist gut. Aber, was ich damit sagen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, bei den vielen Vorreden, die hier gehalten wurden, und den vielen nicht zutreffenden Sachen, die hier erzählt wurden, muss man, glaube ich, erst mal ein paar Sachen geraderücken. Ich fange bei Herrn Sesselmann an. Herr Sesselmann, das Thema „Entschuldungshilfe“ ist sehr wohl …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, zum Wahlvorschlag der AfD für die Parlamentarische Kontrollkommission und G10: Die Abgeordnete Kniese begründet in sozialen Netzwerken ihre Nähe zu maßgeblichen „Flügel“-Protagonisten wie auch zum Beispiel durch den Like der „Flügel“Facebookseite. Ihre Teilnahme an „Flügel“-Treffen 2018 ist durch …

Nein. Dann ist es aus meiner Sicht auch wieder gut, dann kann man genau so etwas auch aufschreiben. Ich glaube aber, dass wir verpflichtet sind, wenn so etwas öffentlich diskutiert wird – und da nehme ich mich als Parlamentarierin dann schon so weit ernst, dass ich mich dann auch hinsetze und sage, wir müssen dem nachgehen. Es sind …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist erstaunlich, mit wie viel Überzeugung Herr Mühlmann es hier schafft, jeden Tag ganz viel Quatsch zu erzählen, um zu beweisen, dass er von den gesetzlichen Grundlagen, (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) auf denen er eigentlich …

Soziales.

Innen- und Kommunales und an den Sozialausschuss.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Präsidentin, was wir heute hier von der FDP beraten, sind Anträge, die bloß darauf aus sind, uns die Arbeit im Plenum hier zu blockieren. Es gibt keinerlei Inhalt, Sie wollen die Statistik der eingereichten Anträge anführen, weil man daran die Qualität …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Präsidentin, wir haben das ja schon mehrfach festgestellt, dieser Antrag liegt schon eine Weile rum. Das ist natürlich auf der einen Seite ärgerlich, aber ich sage auch mal so, meine Fraktion und meine Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen sind …

Vielen herzlichen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Präsidentin, in seiner 21. Sitzung am 15. Juli 2020 hat der Thüringer Landtag den Antrag „Moderne Aus- und Fortbildung in der Thüringer Polizei qualitativ weiterentwickeln“ in der Drucksache 7/1190 erstmalig beraten. Die Nummern I …

Vielen Dank. Frau Ministerin, wenn Sie sagen, es ist Ihnen nicht bekannt, ist halt die Frage: Wie ermittelt man denn genau diese Problemlage? Uns liegen Fälle vor, in denen sich insbesondere alleinerziehende Mütter an uns gewandt haben, wo die Väter das ganz explizit gekürzt haben, obwohl sie nicht die Hälfte der Verantwortung für ihre …