Madeleine Henfling

Vielen Dank. Auszahlung des Kinderbonus im Jahr 2020 in Thüringen Als pandemiebedingte Unterstützung für Eltern wurde im Jahr 2020 der Kinderbonus geschaffen, der unmittelbar den Kindern zugutekommen sollte. Der Kinderbonus folgt grundsätzlich der Systematik des Kindergeldes und ist eine steuerliche Ausgleichszahlung. Sind die Eltern …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD neigt ja zur Mythenbildung, das ist Teil ihres politischen Konzepts. Dazu gehört es eben auch, den politischen Gegnerinnen bestimmte Sachen vorzuwerfen. Natürlich legt unter Rot-Rot-Grün niemand Akten an. Erstens haben wir dazu gar nicht den Platz, zweitens …

Bei mir steht eine halbe Stunde. Wir können aber auch eine Dreiviertelstunde vereinbaren, wenn das für alle in Ordnung ist. Gibt es da Widerspruch aus einer Fraktion, dass wir eine Dreiviertelstunde machen? Nein. Gut, dann wären wir sozusagen bei 13.40 Uhr. Wir treffen uns 13.40 Uhr wieder hier. Alles andere gilt trotzdem weiter.

Vielen Dank. Für die CDU-Fraktion hat sich Abgeordneter König zu Wort gemeldet. Der zieht zurück. Gibt es weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt? Das kann ich nicht erkennen. Es ist keine Ausschussüberweisung beantragt. Dann komme ich direkt zur Abstimmung über den Antrag. Zuerst müssen wir über den Änderungsantrag in …

Vielen Dank. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann haben wir Ausschussüberweisung beantragt, und zwar an den Innen- und Kommunalausschuss und an den Unterausschuss „Kommunaler Finanzausgleich“. Gibt es weitere Anträge? Das kann ich nicht erkennen. Dann stimmen wir jetzt …

Vielen Dank. Für die Fraktion der FDP hat sich Abgeordneter Bergner zu Wort gemeldet.

Noch mal die Bitte: Auch wenn Sie ohne das Telefon am Ohr telefonieren, möchte ich sie bitten, das draußen zu tun. Meine sehr geehrten Damen und Herren, als Nächstes erhält der Abgeordnete Walk von der Fraktion der CDU das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Damit eröffne ich die Aussprache und für die Fraktion der AfD hat sich Abgeordneter Kießling zu Wort gemeldet.

Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor und ich habe Ausschussüberweisung als Antrag gehört an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen – (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Familie!) und Familie. – Danke, das fehlte mir, Herr Montag. Gibt es weitere Ausschussüberweisungen, die beantragt werden? …

Vielen Dank. Für die Fraktion der AfD erhält jetzt Abgeordneter Dr. Lauerwald das Wort.

Vielen herzlichen Dank. Für die Fraktion der CDU hat sich Abgeordneter König zu Wort gemeldet.

Vielen herzlichen Dank. Also noch mal für das Protokoll: Weder das Protokoll noch ich hier vorn haben einen Zwischenruf gehört, der Klugscheißer heißt, wir können uns das gern noch mal anhören, ob wir es hören. Aber es ist akustisch hier sehr schwierig, Herr Montag, Sie haben auch sehr laut geredet, deswegen ist es insbesondere …

Nein, Entschuldigung Herr Montag, ich habe das nicht gehört. Dann müssen Sie bitte als Parlamentarischer Geschäftsführer zu mir kommen und müssen es sagen. Ich habe hier vorn keinen Zwischenruf gehört. Ich frage jetzt beim Protokoll nach. (Unruhe CDU)

Gibt es jetzt noch weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt? Das kann ich nicht erkennen. Dann schließe ich diesen Tagesordnungspunkt und wir kommen zum TagesordnungsGesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/2207 ERSTE BERATUNG Wünscht die Landesregierung das Wort zur Begründung? Nein. Dann eröffne ich die Aussprache und …

Vielen Dank. Jetzt hat sich noch mal Abgeordneter Montag zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich möchte um Ruhe im Saal bitten, wenn die Rednerinnen und Redner hier vorn sprechen. Es ist wirklich sehr laut und das stört ungemein. Dann habe ich jetzt eine weitere Wortmeldung vom Abgeordneten Hartung.

Vielen Dank, Herr Dittes. Jetzt erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete RotheBeinlich das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir würden gern in der Beratung zu TOP 1 weitermachen. Als Nächste erhält Abgeordnete Rothe-Beinlich für Bündnis 90/Die Grünen das Wort. Entschuldigung. Da habe ich vorhin nicht richtig zugehört. Es ist vollkommen richtig, Frau Keller hat vorhin angekündigt, dass Abgeordneter Dittes für Die Linke …

Vielen Dank, Herr Montag. Dann würde ich jetzt weitermachen mit der Abstimmung zum Entschließungsantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/3152. Hier habe ich keine Ausschussüberweisung wahrgenommen. Gibt es noch einen Antrag auf Ausschussüberweisung? Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir direkt über diesen Entschließungsantrag ab. …

Bitte, gern.