Madeleine Henfling

Als Nächster erhält Abgeordneter Schubert für die Fraktion Die Linke das Wort.

Herr Aust, Sie können einfach weitersprechen. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Kann er eben nicht!) Ich sehe keine Notwendigkeit, größer zu intervenieren. Wenn Sie nicht weitersprechen, ist es Ihre Entscheidung.

Herr Aust, ich wiederhole mich ungern, aber Zwischenrufe sind erlaubt. Ich glaube, Sie sind hörbar. Von daher sehe ich keine Notwendigkeit, hier irgendjemanden zu disziplinieren. (Unruhe AfD) (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Sie kann nicht anders, Sie ist parteiisch!) Führen Sie einfach Ihre Rede fort und dann sehen wir das schon.

Herr Aust, ich würde Sie ein bisschen um Mäßigung bitten. Sie wissen, Zwischenrufe sind erlaubt, ansonsten hat jetzt Herr Aust überwiegend das Wort.

Für die AfD-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Aust das Wort.

Vielen Dank. Für die Fraktion der FDP erhält jetzt Abgeordneter Kemmerich das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Müller von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Die Landesregierung hat angekündigt, von der Möglichkeit eines Sofortberichts gemäß § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung keinen Gebrauch zu machen. Damit eröffne ich die Aussprache und als Erster erhält Abgeordneter Bühl für die CDU-Fraktion das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie bitten, wieder Platz zu nehmen. Wir fahren fort in der Tagesordnung und rufen auf den TagesordAntrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/1643 Wünscht die Fraktion der AfD das Wort zur Begründung? Herr Abgeordneter Aust.

Ach so, wir sind noch bei der Einbringung, Herr Braga, Sie können gar keine Zwischenfrage stellen. Jetzt haben Sie mich hier vorne selber verwirrt. Sie können nachher, wenn die Redebeiträge geleistet werden, noch mal Zwischenfragen stellen. Danke, Frau Marx, für den Hinweis. Jetzt würde ich die Aussprache eröffnen. Wir würden mit …

Entschuldigung, Herr Bergner, es gibt eine Zwischenfrage. Darf Herr Braga Ihnen eine Zwischenfrage stellen?

Wünscht die CDU das Wort zur Begründung zu ihrem Alternativantrag? Nein. Und die FDP? Herr Abgeordneter Bergner.

Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen? Ist das eine Zwischenfrage gewesen? Entschuldigung! Jetzt ist Herr Bergner weg, jetzt wird es schwierig, eine Zwischenfrage zu stellen. Aber, ich glaube, die Linke hat auch noch Redezeit. Gibt es weitere Wortmeldungen? Nein. Dann habe ich jetzt Ausschussüberweisung wahrgenommen, und zwar an den …

Vielen Dank. Jetzt hat sich Abgeordneter Bergner noch einmal zu Wort gemeldet – 2 Minuten und 10 Sekunden haben Sie noch.

Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Wünscht die Landesregierung das Wort? Herr Minister Hoff.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Rudy.

Vielen Dank. Frau Abgeordnete Meißner, bitte schön. Sie haben noch so roundabout 4 Minuten und 20 Sekunden.

Herr Liebscher, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Malsch?

Vielen Dank. Für die SPD-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Liebscher das Wort.

Vielen Dank. Ich habe jetzt auf meinem Zettel Abgeordneten Voigt stehen.