Madeleine Henfling

Vielen herzlichen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Präsidentin, in seiner 21. Sitzung am 15. Juli 2020 hat der Thüringer Landtag den Antrag „Moderne Aus- und Fortbildung in der Thüringer Polizei qualitativ weiterentwickeln“ in der Drucksache 7/1190 erstmalig beraten. Die Nummern I und II des Antrags wurden in der Sitzung angenommen, Punkt III wurde in den Innen- und Kommunalausschuss zur weiteren Beratung überwiesen. Mit dem Antrag wurde Nummer 2 des Änderungsantrags der FDP-Fraktion in der Drucksache 7/1274 überwiesen. Der Innen- und Kommunalausschuss beriet den Antrag in seiner 11. Sitzung am 5. November zum ersten Mal. In dieser Sitzung wurde eine schriftliche Anhörung beschlossen. Die Auswertung der Anhörung und abschließende Beratung fand in der 13. Sitzung am 3. Dezember 2020 statt und die Ausschussmitglieder konnten überwiegende Zustimmung zum vorliegenden Antrag feststellen. Die zweigeteilte Polizeiausbildung im Punkt III.2 wurde jedoch sehr unterschiedlich beurteilt, weshalb der Änderungsantrag in Vorlage 7/1329 zu diesem Punkt durch den Ausschuss angenommen wurde und in die Beschlussempfehlung des Ausschusses Eingang fand. Der Innen- und Kommunalausschuss empfiehlt die Annahme des Antrags mit vorliegender Änderung in Nummer III.2. Ich danke den Anzuhörenden für ihre Teilnahme und die umfangreichen Stellungnahmen und die konstruktive Beratung im Ausschuss. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)