André Blechschmidt

Frau Präsidentin, ich würde das mal etwas lax formulieren: Da hätte ich dann auch noch einen. Ich hätte gern die Drucksache 7/4085 – Zukunftsfähigkeit der Mitte-Deutschland-Verbindung herstellen – auf alle Fälle am Freitag abgearbeitet.

Danke, Frau Präsidentin. Eigentlich nur einen Satz: Auf Hinweis aus dem Hohen Haus und in Rücksprache mit der Verwaltung will ich es zumindest hier protokollarisch vom Pult aus sagen: Die auf Seite 6 formulierte „Rechtsnachfolge“ würden wir gern in „Nachfolge“ – nicht „Rechtsnachfolge“, sondern „Nachfolge“ – ändern, damit da wirklich …

Falls kein Redebedarf jetzt mehr ist, würde ich seitens der Fraktion Die Linke eine Auszeit von 30 Minuten verlangen.

Danke, Frau Präsidentin. Ich möchte auf drei Gedanken noch mal eingehen. Schweinsgalopp, das lasse ich im Raum stehen, aber den Gedanken, dass die AfD nicht gegen den Gruppenstatus ist, den hat aber der Kollege Braga sehr schön verschleiert, das hat man also nicht mitbekommen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und dann hat …

Recht herzlichen Dank. Zur heutigen Sondersitzung liegen nun zwei Anträge – ein Antrag der Koalitionsfraktionen und ein entsprechender Alternativantrag – zur Änderung der Geschäftsordnung vor, genauer gesagt ein Antrag der Koalition nach § 120 Geschäftsordnung des Thüringer Landtags auf Abweichung von der Geschäftsordnung im Einzelfall. …

Danke, Frau Präsidentin. Einen recht schönen guten Morgen! Mit Blick auf die Entscheidungen des Antrags zum Status der neuen Parlamentarischen Gruppe der FDP beantrage ich, die Änderung der Einsetzungsbeschlüsse der Untersuchungsausschüsse 7/1, 7/2 und 7/3 mit auf die Tagesordnung zu nehmen, damit auch hier die entsprechenden …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, wir beraten heute einen Antrag der AfD über ein konstruktives Misstrauensvotum, der, wenn man sich die Begründung zu Gemüte führen will und muss, nun wirklich nicht ernst gemeint sein kann – ganz zu schweigen davon, dass er konstruktiv ist. In ihrer zum Antrag …

Nein. Mit aller Ernsthaftigkeit einen recht schönen guten Morgen. Ich bin mir meiner folgenden Sätze wohl bewusst. Ich entschuldige mich gleich bei Ihnen in den Fraktionen, die nach den letzten Sätzen der Präsidentin ihre Tagesordnungspunkte, die zwingend heute dran wären, nicht abarbeiten können. Aber es ist die Aufgabe eines …

Danke, Frau Präsidentin. Mit Blick auf rechtliche Fragestellungen bitten wir zur Abarbeitung folgende Tagesordnungspunkte noch zu benennen: Das ist der Tagesordnungspunkt 37, Sechstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Heilberufegesetzes. Hier geht es um europäisches Recht, was terminlich umgesetzt werden müsste. Das ist weiterhin der …

Ich unterstelle, Frau Präsidentin, dass Sie die Frage sowieso gestellt hätten, ob der Verkürzung der Frist zugestimmt wird. Wir würden der Verkürzung der Frist nicht zustimmen. Der Grund liegt darin begründet, dass uns der Gegenstand der beiden Untersuchungsausschüsse überhaupt nicht bekannt ist. Erst nach Wissen über den Inhalt können …

Danke, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, auch mit Blick auf die Tagesordnung und den gegenwärtigen Stand der Abarbeitung würden wir um die Ergänzung zweier Tagesordnungspunkte bitten. Das ist als Erstes der Tagesordnungspunkt 5, Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrags. Das gilt ab 01.07. – …

Danke, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, auch oder gerade bei der zweiten Beratung – wie ich schon in der ersten Beratung betont habe – des Gesetzentwurfs der AfD zur Abschaffung des Diätenautomatismus bleibt die Linke dabei: Die Linke als Original, die seit Jahrzehnten die Abschaffung der Diätenautomatik verlangt, hat keine …

Danke, Frau Präsidentin. Namens der Koalitionsfraktionen beantrage ich, den Tagesordnungspunkt 8 „Thüringer Gesetz über die weitere Harmonisierung wahlrechtlicher Vorschriften“ auf alle Fälle während der Plenarsitzung abzuarbeiten, da es zwingende Voraussetzung für kommende Ereignisse sein muss.

Danke, Herr Präsident, das würde ich gern tun. Meine Damen und Herren, nicht erst mit der Verständigung im vergangenen Ältestenrat zur Frage der Veränderung der Geschäftsordnung – Durchführung von Sitzungen der Ausschüsse und weiterer Gremien des Landtags mittels Videokonferenztechnik – haben wir uns mit dieser Thematik der Arbeit mit …

Man muss ja wirklich – Astrid Rothe-Beinlich hat es gesagt, Sprache ist verräterisch – nur genau zuhören, was hier vorn vom Pult aus gesagt wird. Der zweite Satz von Herrn Höcke war: Wir müssen die Verfassung wieder mit Blick auf die Diätenzahlung herstellen. – Das ist Verfassung, was jetzt praktiziert wird. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, …

Danke, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, ich bin ausdrücklich jenen Rednern dankbar, die sich in einer sehr sachlichen, aber auch konkreten Art zur Problematik dieses Gesetzentwurfs und Verfassungsänderungsantrags geäußert haben. Es macht deutlich, natürlich gibt es – und es ist im Parlamentarismus ausdrücklich gewollt – eine …

Danke, Frau Präsidentin. Wir beantragen, dass der Tagesordnungspunkt 65, Erforschung von LongCOVID priorisieren, vor der Mittagspause abgearbeitet wird.

Danke, Frau Präsidentin. „Hammerskins“ in Thüringen Bereits mehrfach sind der Fragestellerin Personen der rechten Szene Thüringens mit eindeutigen den Hammerskins bzw. deren Supporter-Struktur – Crew 38 – zuzuordnenden Codes in Thüringen aufgefallen. Vor mehreren Monaten ist ein maßgeblicher Akteur der Rechtsrockszene, der den …

Danke, Frau Präsidentin: Ich mache es gleich vom Platz aus, weil es nicht so lange dauert. Ich möchte im Zusammenhang mit der Kandidatur des Abgeordneten Gröning und der Kandidatur des Abgeordneten Lauerwald auf die Einschätzung und Redebeiträge der Koalitionsfraktionen in der 30. und 36. Sitzung des Thüringer Landtags verweisen und wir …

Wenn ich jetzt, Frau Präsidentin, Sie zur Kenntnis genommen habe, tagen zwei Ausschüsse. Jetzt sollen die Leute dann auch noch Mittagessen gehen. Ich plädiere eindeutig dafür, wir treffen uns um 14.00 Uhr hier wieder.