André Blechschmidt

Ich bin über die Wortwahl vom Kollegen Montag äußerst dankbar, dass er darum bittet, das zu tun. Ich will nur deutlich machen: In der Vergangenheit haben wir einen Antrag dazu gestellt, um entsprechend der Geschäftsordnung die Landesregierung herbeizurufen. Sollte das dann nicht der Fall sein, dass die Landesregierung da ist, dann würde …

Danke, Frau Präsidentin. Ich beantrage, den Tagesordnungspunkt 24, Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags, auf alle Fälle während dieser Plenarsitzungen aufzurufen.

Danke, Frau Präsidentin. Ich möchte mich bei allen Kolleginnen und Kollegen, die aufmerksam zugehört haben, entschuldigen. Ich meine natürlich nicht nur die PKK, sondern ich meine ausdrücklich auch die G10. Danke.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich hatte gestern den Eindruck durch den Redebeitrag vom Kollegen Braga, dass ich doch eine zu kurze Argumentation gewählt hatte, was die Bewertung des Abgeordneten Jörg Henke anbetraf, der zur Wahl steht, deshalb möchte ich das jetzt noch mal in Erwartung nachholen. Auch der …

Danke, Frau Präsidentin. Wie in der Vergangenheit möchte ich darauf verweisen und mehrfach habe ich es hier am Mikrofon deutlich gemacht: Entsprechend § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes besteht die Möglichkeit für Abgeordnete des Parlaments, einen Vorschlag abzulehnen. Das Parlament trifft insbesondere keine Pflicht, …

Danke, Frau Präsidentin. Da beide Wahlvorschläge der AfD, Herr Denny Jankowski und Herr Jörg Henke, schon Gegenstand von Aussprachen zu der PKK-Wahl waren, möchte ich darauf verweisen, dass sich die Grundlagen der Argumentation der Koalitionsfraktionen mit Blick auf die Wahl zur Parlamentarischen Kontrollkommission nicht verändert haben …

Danke, Frau Präsidentin. Einen recht schönen guten Morgen! Wir beantragen, dass die Tagesordnungspunkte 15, 16, 17 und 18 gemeinsam beraten werden.

Danke, Herr Präsident. Ich beantrage 5 Minuten Pause.

Entschuldigung, Frau Präsidentin, vielleicht täuscht mich mein Erinnerungsvermögen. Hatten wir nicht eine Dreiviertelstunde Pause festgelegt, weil ja verschiedene Kolleginnen und Kollegen auf dem Weg nach drüben sind?

Danke, Frau Präsidentin. In Anbetracht der Bewertung, dass die Berichterstattung zumindest die Anhörung explizit widergespiegelt hat, konzentriere ich mich auf drei Schwerpunkte, die, wie gesagt, bei dieser Anhörung eine entscheidende Rolle gespielt haben. Das sind erstens die Problematik der verfassungsrechtlichen Hinweise, zweitens …

Danke, Frau Präsidentin. Liebe medienpolitisch interessierte Kolleginnen und Kollegen, die Beratung des Thüringer Gesetzes zum MDR-Staatsvertrag begann formal mit der Überweisung des Gesetzes am 5. Februar 2021 in der 36. Plenarsitzung an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien. Dennoch war die erste inhaltliche Befassung mit dem …

Danke, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, liebe Wählerinnen und Wähler am Livestream, nicht, dass ich davon ausgehe, dass jemand hier im Hohen Haus nicht dem Aufruf des Tagesordnungspunkts gefolgt ist, sondern weil der Titel den Umfang und die Zielsetzung des Gesetzentwurfs sehr gut, um nicht zu sagen eindeutig beschreibt: …

Ich werde noch mehr Zeit sparen und es hier vom Platz aus machen. Ich glaube, jeder hier im Raum wird nachvollziehen können, dass wir in den letzten Wochen und Monaten sehr umfangreich zur Corona-Pandemie und den damit verbundenen Problemen diskutiert haben und entsprechende Entscheidungen, Empfehlungen und eben auch Beteiligungsrechte …

Danke, Frau Präsidentin. Kein Widerspruch gegen die Aufnahme in die Tagesordnung, bei der Platzierung sind zwei mir nicht ganz eingehende Begriffe vom Kollegen Bühl genannt worden. „Systematik“ – dann würde Tagesordnungspunkt 3 bedeuten, vor Tagesordnungspunkt 5 und demzufolge auch vor 6 – und die Problematik, den Antrag „nach 6“ zu …

Ich würde den Vorschlag unterbreiten, entsprechend der Reihenfolge der Gesetzlichkeiten nach der Nummerierung der Tagesordnung einzuordnen. Das würde zum gegenwärtigen Zeitpunkt heißen, nach der Nummer 14 würde die Nummer 5 kommen, dann die Nummer 6, dann die Nummer 9.

Danke, Frau Präsidentin. Namens der Koalitionsfraktionen beantrage ich, das Thüringer Gesetz zum MDR-Rundfunkstaatsvertrag in Drucksache 7/2555 noch in die Tagesordnung aufzunehmen, weil mit Blick auf die Frist zum 31. Mai die entsprechende Beschlussfassung des Landtags und die Ausfertigung des Gesetzentwurfs erfolgen muss und das …

Danke, Frau Präsidentin. Ich würde vorschlagen, diese Wahl im Tagesordnungspunkt 93 am Freitag durchzuführen, damit die Chance zum Nachschauen über die Person auch ein bisschen der Geschäftsordnung entspricht – diese 48 Stunden.

Ich mache es vom Platz aus, Herr Präsident. Ich verweise nur auf die Ausführungen, die am gestrigen Tag hier zur Person Lars Schütze vorgenommen worden sind, und würde das in die Entscheidungsfindung des Landtags legen.

Danke, Herr Präsident, das habe ich nicht vernommen. Herr Präsident, meine Damen und Herren, bereits gestern habe ich auf die Voraussetzung hingewiesen, an welche die Wahl in die Parlamentarische Kontrollkommission anknüpft. Ich erlaube mir daher, auf meine gestrigen Ausführungen zu verweisen. Aber ich betone nochmals, das Parlament …

Danke, Frau Präsidentin, ich mache das gleich hier vom Platz aus. Mit den inhaltlichen Beschreibungen möchte ich mich jetzt nicht auseinandersetzen. Da mag das eine oder andere sicherlich nicht nur der Realität entsprechen, sondern das sind auch Sorgen von jenen Personen, die sich in private Niederlassungen begeben haben, etc. pp. …