Reden (11)
04.02.2022 — Bestimmung einer weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisation und Gruppe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 in Verbindung mit Abs. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Hier.
23.07.2021 — Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2020
bei der Arbeit dieses Ausschusses. Für Ihre Aufmerksamkeit möchte ich mich bedanken. (Beifall AfD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN, FDP)
23.07.2021 — Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2020
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte an den Anfang meiner Ausführungen gleich den Dank stellen. Der wirkt zwar immer obligatorisch, aber er ist notwendig. Deshalb der erste Dank an die Kolleginnen und Kollegen unseres Petitionsreferats, die auch in dem Berichtszeitraum wieder dafür gesorgt haben, dass wir uns mit …
12.03.2021 — Tempo für Thüringen, keine Fahrverbote für Motorräder
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist jetzt in der Tat fast ein Jahr her – im Mai letzten Jahres –, dass der Bundesrat einen Entschließungsantrag zur Minderung und Kontrolle von Motorradlärm verabschiedet hat. Dort wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, zeitlich beschränkte Verkehrsverbote an Sonn- und …
04.02.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf strebt die Koalition von Rot-Rot-Grün eine Reihe von Veränderungen im Thüringer Petitionsrecht an, so zum Beispiel die Bildung des Petitionsausschusses, unmittelbar nachdem ein Landtag neu gewählt wurde. Ja, das hat seine Berechtigung, denn …
11.11.2020 — b) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Schicksalstag der Deutschen – Der 9. November im Lichte der Bürgerrechte aus der Sicht Thüringens“
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den Worten des bekannten US-amerikanischen Historikers und 1938 aus Deutschland vertriebenen Fritz Stern kommt es zuweilen in der Geschichte zu Ausbrüchen, wo mit einem Mal die Schranken der Gewohnheit niederbrechen, Bäche sich zu einem reißenden Strom vereinigen und alles überfluten …
01.10.2020 — Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2019
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, aber besonders Kollegin Müller, vielen Dank für den jährlichen Bericht des Petitionsausschusses. Es war ein guter Bericht. (Zuruf Abg. Müller, DIE LINKE: Danke!) Es war eine besonders gute Passage, als Sie mich zu Recht so schön gelobt haben. (Heiterkeit DIE LINKE, CDU) Das kann ja gar …
30.09.2020 — c) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „30 Jahre nach dem Beitritt der DDR zur BRD – Für einen neuen Aufbruch Ost in Thüringen“
Ja, mein letzter Satz: Deshalb ist der 3. Oktober ein Festtag und deshalb ist er unser nationaler Feiertag und deshalb werden wir feiern. Und wenn Sie nicht mitmachen, werden wir Sie dabei links liegen lassen. (Beifall AfD, CDU, FDP)
30.09.2020 — c) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „30 Jahre nach dem Beitritt der DDR zur BRD – Für einen neuen Aufbruch Ost in Thüringen“
„30 Jahre nach dem Beitritt der DDR zur BRD – Für einen neuen Aufbruch Ost“; freudlos und kälter geht immer – das war mein erster Eindruck bei der Lektüre des Antrags zu dieser Aktuellen Stunde. (Beifall CDU) Überrascht hat es mich nicht. Denn einer der größten Glücksmomente der deutschen Geschichte war für Ihre Partei die säkulare …
11.12.2019 — e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „30 Jahre Besetzung der Stasi-Zentrale in Erfurt – Anlass für eine Verstärkung der Aufarbeitung von SED-Diktatur und DDR-Unrecht“
Namens meiner Fraktion kann ich Ihnen zusagen, dass wir auch künftig nicht müde werden, dieses wichtige Anliegen im Parlament zu thematisieren. Vielen Dank. (Beifall AfD, CDU)
11.12.2019 — e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „30 Jahre Besetzung der Stasi-Zentrale in Erfurt – Anlass für eine Verstärkung der Aufarbeitung von SED-Diktatur und DDR-Unrecht“
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, den 30. Jahrestag der Besetzung der Stasizentrale in Erfurt heute vor einer Woche möchte die CDUFraktion zum Anlass nehmen, um im Rahmen dieser Aktuellen Stunde noch einmal der Forderung Nachdruck zu verleihen, auch künftig bei der Aufarbeitung der SED-Diktatur nicht nachzulassen oder – …