Jette Waldinger-Thiering

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin froh, dass wir heute mal wieder eine kulturpolitische Debatte führen. Die Krisen, die sich für viele von uns so erdrückend anfühlen, lassen Themen wie Kulturpolitik klein scheinen, unwichtig wirken, in den Hintergrund geraten. Vielen Menschen im Kulturbetrieb …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich auf den Antrag eingehe, möchte ich nur darauf hinweisen, dass wir uns nicht damit beschäftigen müssten, was Fake News, Hate Speech und Mobbing im Netz bei Kindern und Jugendlichen anrichten, wenn die Plattformbetreiber endlich einen effektiven Jugendschutz installieren …

Also, ich bin nicht verwirrt. Ich freue mich über Ihre Feststellung beziehungsweise die Frage oder das Statement, wie auch immer Sie das formuliert haben möchten. Ich bin nicht verwirrt. Ich habe gelesen, was ich gelesen habe. Wir müssen uns doch alle miteinander wirklich einmal ehrlich machen: Wenn wir diesen Dringlichkeitsantrag nicht …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Erst einmal möchte ich mich bei der Ministerin für ihren Bericht zu dem Rahmenkonzept bedanken. Dann möchte ich mich bei allen Anwesenden hier im Hohen Hause bedanken, dass Sie unserem Dringlichkeitsantrag zugestimmt haben. (Beifall SSW, FDP, vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben oft genug über die alarmierenden Ergebnisse verschiedener Bildungsstudien und Aussagen von Bildungsexperten gesprochen. Am Ende kommen wir immer zu dem gleichen Ergebnis: Nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern bundesweit ist unser Bildungssystem aufgrund …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich musste doch noch einmal nach vorn kommen, denn, Frau Ministerin, wir beide haben unterschiedliche Professionen. (Beifall SSW und FDP) Ich glaube, ich als Lehrkraft kann sehr wohl sagen, wie cool es gewesen wäre, wenn ich einen festen Arbeitsplatz an meiner Schule …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das System Schule muss entlastet werden – durch mehr Lehrkräfte, weniger Verwaltungsaufwand und Unterstützung durch mehr professionelle Teams. Nur so wird es gelingen, langfristig Lehrkräfte zu gewinnen und zu halten. Dennoch möchte ich einmal den Bereich alternative …

Das Wort für die Landesregierung hat Ministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack in Vertretung für Karin Prien.

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Antisemitismus ist kein Wissensproblem. Diese Art der Menschenfeindlichkeit äußert sich gerade im vollen Bewusstsein dessen, was vor 80 Jahren in Deutschland geschehen ist. Der Antisemitismus hat trotz großer Bemühungen in Deutschland immer einen Platz …

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat nun der Abgeordnete Dr. Hermann Junghans das Wort.

Vielen Dank. – Bevor ich nun für einen Dreiminutenbeitrag dem Abgeordneten Jan Kürschner das Wort erteile, bitte ich Sie, einmal mit mir gemeinsam, den CDU-Ortsverband Fockbek und Alt Duvenstedt zu begrüßen, der auf Einladung der Abgeordneten Rixa Kleinschmit hier ist. (Beifall) Und wir haben Schülerinnen und Schüler von der Stiftung …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute rede ich gerne zu diesem Thema. Heute weiß ich, wir kommen endlich voran. Heute beschließen wir wirklich Gewaltschutz: besserer Schutz für Opfer häuslicher Gewalt, besserer Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt, besserer Schutz vor Hochrisikofällen, besserer …

Ich danke dem Herrn Berichterstatter. – Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? – Das ist nicht der Fall. Mit dem Antrag zu b) wird ein Bericht in dieser Tagung erbeten. Ich lasse zunächst darüber abstimmen, ob der Bericht in dieser Tagung gegeben werden soll. Wer zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Die Gegenprobe! – …

Für die Landesregierung hat nun der Minister Claus Ruhe Madsen das Wort.

Für einen Dreiminutenbeitrag hat sich der Abgeordnete Rasmus Vöge gemeldet. (Unruhe)

Vielen Dank. – Für einen Dreiminutenbeitrag hat sich die Abgeordnete Sybilla Nitsch gemeldet.

Vielen Dank. – Für einen Dreiminutenbeitrag hat sich die Abgeordnete Nelly Waldeck gemeldet.

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion erteile ich nun dem Abgeordneten Dr. Bernd Buchholz das Wort.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion erteile ich nun dem Abgeordneten Niclas Dürbrook das Wort.

Vielen Dank. – Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich nun das Wort der Abgeordneten Nelly Waldeck.