Jette Waldinger-Thiering

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion erteile ich nun das Wort der Abgeordneten Birte Pauls.

Vielen Dank. – Das Wort hat nun der Abgeordnete Jasper Balke von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank. – Bevor ich nun dem Abgeordneten Werner Kalinka von der CDU-Fraktion das Wort erteile, lassen Sie uns gemeinsam Schülerinnen und Schüler des Hans-Geiger-Gymnasiums in Kiel bei uns auf der Tribüne begrüßen. – Herzlich willkommen! (Beifall)

Herzlich willkommen zu der Fortsetzung unseres Plenums! Ich gehe davon aus, dass die fehlenden Abgeordneten gleich kommen. Bevor wir unsere Beratungen fortsetzen, kann ich mit der Abwesenheit am Mittwochnachmittag anfangen. Nach § 47 Absatz 2 unserer Geschäftsordnung hat folgender Abgeordnete mitgeteilt, dass er an der Teilnahme der …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was für ein Thema, wenn man heute den Geburtstag mit so lieben Kolleginnen und Kollegen verbringen darf, ganz viele versuchen, anzurufen, eine WhatsApp zu schreiben oder so, und man nicht an sein Handy geht. So ist das Leben. Ich möchte einmal noch versuchen, ein bisschen Grund in …

Herr Habersaat, erlauben Sie eine Frage von Herrn Kilian? (Beifall SPD, FDP und SSW)

Die Forderung der FDP, dass Gewaltvorfälle an Schulen sicher erfasst werden sollen, sehen wir ähnlich. Die im Antrag geforderte vereinfachte und effektive Nutzung der GEMON-Datenbank durch die niedrigschwellige und unbürokratische Gestaltung der Meldevoraussetzung macht Sinn. Denn wir benötigen eine valide Faktengrundlage zu den …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Neustart in der Bildungspolitik – den Rest der Legislatur im Interesse unserer Schülerinnen und Schüler nutzen“ Was bedeutet Neustart? – Im vorliegenden Antrag finde ich weder eine neue Erkenntnis noch neue Lösungsideen. Vielleicht müssen wir dafür erst einmal die …

Hier liegt der Grundstein für ein leistungsstarkes Bildungssystem. Das muss das Ziel sein, auf das wir hinarbeiten. Genau das hätte ich mir von der Regierung bereits in den letzten drei Jahren gewünscht. Dann sprechen wir hier über den Antrag der SPD zum Thema Abordnung Plus. Die Maßnahme Abordnung Plus ist ein hilfloser Versuch, die …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Egal, wie oft wir dieses Thema auf die Tagesordnung setzen, es herrscht nach wie vor Lehrkräftemangel in Schleswig-Holstein, obwohl seitens des Ministeriums viele Maßnahmen entwickelt und vorgestellt wurden, damit ausreichend Lehrkräftenachwuchs ausgebildet wird und hoffentlich …

Danke. – Also, auch militärisch haben wir uns abhängen lassen. Die USA werden es schon für uns richten – oder eben nicht. Wirtschaftlich liegt die EU gleich hinter den USA. Wir brauchen uns nicht zu verstecken, und doch bleiben wir unsichtbar. Das sind die Themen, die die Europäische Union bewegen muss. Wir brauchen ein starkes Europa …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die jährliche technische Überprüfung älterer Autos soll die Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen und die Zahl der Verkehrstoten in Europa weiter senken. Der Gedanke ist gut. Es muss viel mehr getan werden, um die Zahl der Verkehrstoten zu senken. Viele Länder in der EU …

Somit erteile ich nun dem soeben genannten Abgeordneten Rasmus Vöge für die CDU-Fraktion das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter, und wir wünschen natürlich dem Abgeordneten Hauke Göttsch weiter eine gute Genesung. Auf ein baldiges Erscheinen wieder hier in diesem Hohen Hause! (Beifall) Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? – Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Der Ausschuss empfiehlt, die Berichte …

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Insofern erteile ich nun für die Landesregierung in Vertretung für Ministerin Aminata Touré der Ministerin Dr. Silke Schneider das Wort. (Sandra Redmann [SPD]: Ich kann das sonst auch übernehmen!) Dr. Silke Schneider, Finanzministerin: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren …

Vielen Dank. – Ich erteile nun für die FDP-Fraktion der Abgeordneten Annabell Krämer das Wort.

Vielen Dank. – Ich erteile nun für die SPD-Fraktion der Abgeordneten Sophia Schiebe das Wort.

Geht es, Frau Nies? (Abgeordnete Schiefer [CDU] bringt der Rednerin ein Glas Wasser) Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das tut mir sehr leid. – Der Kinderfreibetrag ist um etwa 1.200 Euro erhöht worden. Die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten hat sich unter der Ampel wesentlich verbessert. Bisher konnten …

Vielen Dank. – Bevor wir mit der Debatte fortführen, lassen Sie uns gemeinsam hier bei uns im Hohen Hause Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaft Schule Bredstedt begrüßen. – Herzlich willkommen! (Beifall) Ich erteile nun das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordneten Catharina Nies. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS …

Mange tak. – Für die CDU-Fraktion erteile ich nun der Abgeordneten Dagmar Hildebrand das Wort.