Jette Waldinger-Thiering

Also, ich bin nicht verwirrt. Ich freue mich über Ihre Feststellung beziehungsweise die Frage oder das Statement, wie auch immer Sie das formuliert haben möchten. Ich bin nicht verwirrt. Ich habe gelesen, was ich gelesen habe. Wir müssen uns doch alle miteinander wirklich einmal ehrlich machen: Wenn wir diesen Dringlichkeitsantrag nicht geschrieben hätten, dann wären auf unserem E‑MailServer gestern Morgen, als wir ins Plenum gingen und mit der Tagung anfingen, nicht die ersten Mails aus dem Bildungsministerium und gestern Abend dann das Rahmenkonzept eingegangen. (Unruhe) Wenn es tatsächlich so gewesen wäre, dass das Bildungsministerium die Frist eingehalten hätte, dann hätten wir die Sachen vielleicht heute ganz normal mit dem Anmeldeschluss zu Ihrer Veranstaltung vorliegen gehabt. (Martin Balasus [CDU]: So viele Konjunktive! – Unruhe SPD – Zuruf Dr. Kai Dolgner [SPD]) Oder wir hätten eine Info gehabt, (Zuruf SPD: Genau!) dass die Bildungsministerin am kommenden Montag, das wäre tatsächlich Ende des ersten Quartals gewesen, eine Pressekonferenz mit Vorstellung des Rahmenkonzeptes und dem Entwurf der Förderrichtlinie geben wolle. (Zuruf Cornelia Schmachtenberg [CDU]) – Hätte, hätte, Fahrradkette! – Das ist genau der Ausgangspunkt, worüber wir heute reden. Uns lag nichts vor. Sie planen eine Veranstaltung. (Unruhe CDU) Dann hätten Sie uns einfach schon längst in Kenntnis darüber setzen können, dass die Dinge kommen. (Zuruf Martin Balasus [CDU] – Lukas Kilian [CDU]: Oh Mann, oh Mann!) Da wir aber wissen, dass immer wieder die Fristverlängerung kommt, haben wir uns dazu genötigt gefühlt, genau darauf zu gucken. Insofern ist alles gut. 6448 Schleswig-Holsteinischer (Jette Waldinger-Thiering) (Beifall SSW und Dr. Heiner Garg [FDP]) Das ist nicht „oh Mann, oh Mann“, und das ist auch nicht „oh Frau, oh Frau“. (Heiterkeit Dr. Heiner Garg [FDP] – Lukas