Jette Waldinger-Thiering

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin froh, dass wir heute mal wieder eine kulturpolitische Debatte führen. Die Krisen, die sich für viele von uns so erdrückend anfühlen, lassen Themen wie Kulturpolitik klein scheinen, unwichtig wirken, in den Hintergrund geraten. Vielen Menschen im Kulturbetrieb hängt sicherlich noch die in der Pandemie häufig gestellte Frage nach: Ist Kultur systemrelevant? – Dabei drohen wir zu vergessen, wie viel Kultur den Menschen gerade auch in Krisen gibt und wie wichtig es ist, dass die Landespolitik kulturpolitische Leitlinien abstimmt, Kulturszene gestaltet und Kulturwirtschaft antreibt. (Beifall SSW, SPD und FDP) Nach hitzigen Debatten und großen Schwierigkeiten hat der Neustart Kultur als pandemiebedingtes Bundesförderprogramm vielen kleineren Betrieben die Existenz gerettet. Aber jetzt merken eben doch alle: Auswärtige Kulturpolitik wurde auf Bundesebene stark heruntergefahren. Förder- und Investitionsprogramme, ob im Bund oder im Land, werden nicht neu aufgelegt, und die Kommunen sparen, wo sie können. Die kommunalen Landesverbände haben uns schon zu Beginn des Jahres darauf vorbereitet. In ihrer Pressemitteilung wiesen sie darauf hin, dass die Handlungsspielräume der Kommunen schwinden. Der Konsolidierungsdruck werde dazu führen, dass die freiwilligen Aufgaben gefährdet sind. Das sind erfahrungsgemäß einfach besonders zwei Bereiche: der Sport und die Kultur. Der Kreis Nordfriesland und der Kreis Segeberg sprechen unseren Kenntnissen nach derzeit schon über massive Kürzungen bei den Kulturausgaben. Der Kreis Steinburg hat bereits im letzten Jahr drastische Kürzungen in Aussicht gestellt und infrage gestellt, inwieweit der Kulturbereich in den nächsten Jahren überhaupt gefördert werden kann. Die Stadt Eutin hat dieses Jahr beim Kulturetat gekürzt und weitere Kürzungen in den kommenden Jahren angekündigt. Wir hören es aus allen Ecken. In Husum, Flensburg und Lübeck stehen die Kulturetats auf wackeligen Beinen. Das trifft vor allem die Soziokultur, die freie Szene und die Kultur in der Fläche. Das, meine Damen und Herren, ist tragisch. Denn besonders diese ist es, die den Menschen niedrigschwellige Teilhabe an Kultur ermöglicht. (Beifall SSW, SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir als SSW haben die Landesregierung vor zwei Jahren aufgefordert, ein Kulturfördergesetz auf den Weg zu bringen. Schwarz-Grün hat das vor zwei Monaten abgelehnt. Ich halte das für eine große Fehlentscheidung, (Beifall SSW und vereinzelt SPD) ebenso wie die Entscheidung, das Investitionsförderprogramm für Kulturschaffende der freien Szene nicht wieder neu aufzulegen. Wir brauchen die Kulturlandschaft, und die Kulturlandschaft braucht ein Kulturfördergesetz. Den Koalitionsvertrag verstehe ich nun als den Versuch, über Kultur zu reden, ohne viel Geld für sie ausgeben zu müssen. (Beifall SSW und vereinzelt SPD – Beate