Martin Habersaat

Herr Balasus, danke für die zweite Nachfrage. Genau um diese Nachqualifizierungsmöglichkeit geht es uns in unserem Antrag. Wenn Sie sagen, unser Antrag ist nicht durchdacht, oberflächlich, oppositioneller Blödsinn, – Das habe ich nicht so gesagt. ist das Ihr gutes Recht. Aber wo ist denn Ihr Ansatz? Wo ist Ihre Lösung, damit diese Leute …

Vielen Dank, Herr Kollege Balasus. – Ich stimme Ihnen vollkommen zu, wenn Sie sagen, nicht alle Vertretungslehrkräfte im Land können über einen Kamm geschoren werden. Die Situationen sind unterschiedlich. Wenn Sie als CDU-Landtagsfraktion jetzt wirklich multiprofessionelle Teams an den Schulen voranbringen wollen, haben Sie meine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn Sie zum Zahnarzt gehen, wollen Sie doch auch nicht, dass die Sprechstundenhilfe Sie behandelt. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Kommt darauf an! – Heiterkeit) Das ist ein Satz, an den sich erstaunlich viele Vertretungslehrkräfte in Schleswig-Holstein erinnern, wenn …

Vielen Dank, Frau Kollegin Röttger. – An welcher Stelle erwarten Sie, dass die zusätzliche Million in die Haushaltsberatungen eingeführt wird? Wird das im Regierungsentwurf stehen, oder habe ich Sie gerade so verstanden, dass Sie das im Rahmen der Fraktionsanträge zum Haushalt lösen werden? – Wir werden das im Rahmen der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Jetzt wäre das hier fast einvernehmlich gelaufen. Frau Prien, nun haben Sie die Diskussion angefangen, auf die ich zumindest gern kurz antworten möchte. Ich finde es selbstverständlich richtig, dass an den Schulen Lesen, Schreiben, Rechnen gelehrt wird. Aber wenn Sie mich fragen, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Ich beginne mit einem Zitat: „Der Schleswig-Holsteinische Landtag und die Landesregierung werden aufgefordert, die Schulen zu verpflichten, einen eintägigen Erste-Hilfe-Kurs in der 7. und 9. Klasse durchzuführen.“ Das war ein Beschluss von Jugend im Landtag im Jahr 2022. Neues …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Meine Kleinen Anfragen waren gar nicht der Ausgangspunkt der Problematik. Ich stimme allen zu, die denken: Mensch, das ist eigentlich kein Thema, das zwingend in den Landtag gehört. Das könnte man doch auch so lösen. – Das Problem ist nur: Das hat man nicht so gelöst. Die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Daniel Günther tut es. Monika Heinold tut es auch. Wir werden sehen, ob sie es in zwei Wochen noch so intensiv tut, wie zuletzt. Kaum jemand tut es so intensiv wie Aminata Touré. Diese Landesregierung ist in den Sozialen Medien so fleißig unterwegs wie keine Landesregierung vor …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Die SPD-Landtagsfraktion hatte um diesen Bericht gebeten; er liegt jetzt vor. Dafür vielen Dank an alle Beteiligten. (Beifall SPD, vereinzelt CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir hatten im Berichtsantrag fünf Punkte aufgeführt, zu denen wir gern etwas gelesen hätten. Nicht zu allen …

Frau Präsidentin! Der Bildungsausschuss hat sich einstimmig entschieden, und die Vorlage liegt schriftlich vor. Auf diese verweise ich.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren, das geht auch schnell. In der Tat wird in Hamburg jede Schule von einem Cop4U betreut. Momentan sind es 238 Polizeibeamtinnen und ‑beamte, die in der Regel nicht mehr als ein bis zwei Schulen betreuen sollen. Was die da machen, unterscheidet sich in der Tat stark von Schule zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Ich finde wichtig, dass wir uns noch einmal klarmachen, dass trotz der prominenten Fälle, die wir in Heide und anderswo im Land haben, die Gewalt unter Kindern und Jugendlichen in den letzten 20 Jahren nicht dramatisch zugenommen hat, sondern eher im Gegenteil. Wir haben allerdings …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Selbstverständlich steht jeder Fraktion frei, jedes beliebige Thema auf TOP 1 zu setzen. Mein persönlicher Eindruck ist, dass ein Antidiskriminierungsgesetz der größere Wurf und hier auf Platz eins eher angemessen gewesen wäre als diese Änderung. (Lars Harms [SSW]: Kommt ja noch!) …

Vielen Dank. – Frau Kollegin, ich möchte Ihnen nur eine Frage stellen: Haben Sie Zweifel, was die Haltung der SPD zum Antisemitismus angeht? Ist Ihnen da die Haltung der SPD unklar?

Nein, Frau Kollegin, aus meiner Sicht ist die Klausel nicht identisch, entspringt aber einer vergleichbaren Motivlage. Und aus meiner Sicht ist das, was jetzt in Berlin angedacht wird, wo der Verfassungsschutz am Ende entscheiden soll, eher nahe an dem, was Sie jetzt vorhaben. Das, finde ich, ist vor einer langen Liste von unklaren …

Vielen Dank, Frau von Kalben, das nehme ich gerne zur Kenntnis. Ich finde es wahnsinnig sympathisch, alle Formen von Diskriminierung auszuschließen. Ich sage nur, wenn ich alle Formen von Diskriminierung meine, ist das ein sehr weites Feld. (Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, ist es auch!) Es ist ein sympathisches Ansinnen, das …

Ich habe versucht, deutlich zu machen, wie schnell man da in interessante Zusammenhänge kommen könnte. (Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sind Sie der Meinung, sie sollen finanziert werden?) Nehmen wir ein schleswig-holsteinisches Beispiel. Die Junge Union entscheidet sich doch mal wieder zu einer Kampagne gegen die Dänen-Ampel und …

Herr Präsident, ich kann Sie beruhigen. Wenn sich die Kollegen der Koalition aber jetzt schon aufregen, muss ich sie aber warnen, dass sie noch vier weitere Minuten vor sich haben. Setzen Sie den Antrag zur Verbesserung des schäbigen Umgangs mit Vertretungslehrkräften? Nein. Das tun Sie alles nicht; denn diese Anträge kommen ja auch …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mittwochvormittag, 10 Uhr. Primetime im Landtag. Das ist der bevorzugte Termin für Regierungserklärungen des Ministerpräsidenten. Das ist der Zeitpunkt für wegweisende Beschlüsse der Regierungskoalition, mit denen sie die Zukunft des Landes gestalten wollen. (Zuruf FDP: Theoretisch!) Wofür …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Alle antragstellenden Fraktionen haben ihre Anträge zugunsten einer gemeinsam gefundenen Lösung, die jetzt vorliegt, zurückgezogen. (Zuruf Jette Waldinger-Thiering [SSW]) Wenn das sonst verwirrt, verweise ich auf die Vorlage. (Heiterkeit und Beifall Jasper Balke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], Christian …