Martin Habersaat

Ich habe versucht, deutlich zu machen, wie schnell man da in interessante Zusammenhänge kommen könnte. (Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sind Sie der Meinung, sie sollen finanziert werden?) Nehmen wir ein schleswig-holsteinisches Beispiel. Die Junge Union entscheidet sich doch mal wieder zu einer Kampagne gegen die Dänen-Ampel und für stabiles Regieren. Das war mal landesweit plakatiert worden – mithilfe der CDU. – Das ist Sitzung (neu) – Mittwoch, 17. Juli 2024 4727 aus meiner Sicht diskriminierend und minderheitenfeindlich. (Zurufe CDU) Ihr Antrag hätte zur Folge, dass die Finanzierung für CDU und Junge Union gefährdet wäre. Das ist doch eine Frage, die wir mitdiskutieren würden. Natürlich würde ich mir wünschen, dass solche Inhalte von Schleswig-Holstein nicht gefördert werden, aber ich weiß gar nicht, ob Sie Ihren Antrag so weit gedacht haben, und deswegen stelle ich das als Frage hier in den Raum. (Beifall SPD – Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dann kann ich – –)