Martin Habersaat

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Selbstverständlich steht jeder Fraktion frei, jedes beliebige Thema auf TOP 1 zu setzen. Mein persönlicher Eindruck ist, dass ein Antidiskriminierungsgesetz der größere Wurf und hier auf Platz eins eher angemessen gewesen wäre als diese Änderung. (Lars Harms [SSW]: Kommt ja noch!) Aber das ist Ihre Entscheidung. Zweiter Punkt, liebe Frau Ministerin: Ich finde es bedauerlich, dass Sie bei solchen Themen, wo Sie zu Recht eine große Ernsthaftigkeit reklamieren und zu Recht anmahnen, dass wir alle darüber sprechen müssen, grundsätzlich dazu zu neigen scheinen, keine Zwischenfragen zuzulassen. Das ist schade und nimmt diesem Landtag ganz viel von seinen Möglichkeiten, der ja im Wesentlichen dafür da ist, dass wir miteinander ins Gespräch kommen. (Beifall SPD, vereinzelt FDP und Beifall Sybilla Nitsch [SSW]) (20. WP) – 63. Sitzung (neu) – Mittwoch, 17. Juli 2024 Ich will Ihnen gern sagen, was ich Sie gefragt hätte und wünsche mir, dass Sie dann vielleicht das noch mal beantworten. Gerade Sie als Ministerin, die für Kultur und für Wissenschaft zuständig ist, hätte ich gefragt: Gesetzt den Fall, die Änderungen werden so beschlossen, wie Sie es vorgelegt haben, würden Sie dann planen, Kultur und Wissenschaft unterschiedlich zu behandeln? Und wenn ja, warum? Und wenn nein, warum nicht? Das ist in dem Zusammenhang eine wahnsinnig spannende Frage, finde ich, und da hätten wir eine Antwort verdient. (Zuruf FDP) Der letzte Punkt: Wenn Sie sagen, alle Formulierungen, die Sie heute vorgelegt haben, leiten sich aus einem Gutachten ab, gehe ich davon aus, dass dieses Gutachten den beratenden Ausschüssen selbstverständlich zur Verfügung gestellt wird. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.