Martin Habersaat

Herr Präsident, ich kann Sie beruhigen. Wenn sich die Kollegen der Koalition aber jetzt schon aufregen, muss ich sie aber warnen, dass sie noch vier weitere Minuten vor sich haben. Setzen Sie den Antrag zur Verbesserung des schäbigen Umgangs mit Vertretungslehrkräften? Nein. Das tun Sie alles nicht; denn diese Anträge kommen ja auch allesamt von der Opposition. Sie entscheiden sich, eine Novelle der Landeshaushaltssatzung an Tagesordnungspunkt 1 zu setzen. Ich weiß nicht, ob Sie alle den Karnevalsverein Narrekäpp Helau Mildau e.V. aus Theley im Saarland kennen, meine Damen und Herren. (Vereinzelt Heiterkeit – Zurufe CDU) Im letzten Jahr änderte dieser Verein sein Karnevalsmotto von einem Titel, der zunächst verschiedene Gruppen diskriminierte, hin zum Titel „Bunte Vielfalt“. Man staunt: Es gab Menschen, denen diese Änderung nicht passte und die gerne weiter Winnetou, N- und Z‑Wörter im Titel der Veranstaltung gelesen hätten. Das war die Junge Union vor Ort, die sagte, man sei durch das neue Motto vor der linken moralischen Gesinnungspolizei eingeknickt. Junge Union gegen bunte Vielfalt. Da wird es spannend, weil wir da möglicherweise an interessanten Finanzierungsfragen gehangen hätten. Sie versuchen, in sieben Zeilen Antisemitismus zu definieren. Das kann – – (Zuruf Eka von Kalben[BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]] (Martin Habersaat) – Wie bitte? Sie können gerne eine Zwischenfrage stellen, Frau von Kalben. Dann erkläre ich Ihnen das gerne. Sie verlangen in Ihrem Antrag, nicht weniger als jede Form von Diskriminierung möglicherweise dadurch zu ahnden, dass das Land keine Mittel mehr gibt. Das finde ich total sympathisch. Das kann aber dazu führen, dass die Junge Union möglicherweise gar keine Mittel mehr bekommt. Darauf komme ich nachher noch zurück. Sie versuchen, in sieben Zeilen Antisemitismus zu definieren. (Zuruf CDU) Das kann nur zu kurzgreifen. Das ist ein strukturelles Problem mit vielfältigen Erscheinungsformen.