Wolfram Günther

Wir werden nicht energieautark. Wir werden aber einen sehr großen Teil mit unseren erneuerbaren Energien selbst produzieren können. Bei Wasserstoff etwa werden wir tatsächlich auch auf Importe angewiesen sein. Dabei haben wir jedoch den Vorteil, dass wir nicht auf Regionen beschränkt sind, in denen es in der Erde oder unter dem Meer …

Ja. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Herr Kollege Prof. Scheibe, bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Kriegstreiber sind Preistreiber, das stimmt. (Heiterkeit Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Es ist aber erstaunlich, dass das BSW hier nicht über Russland gesprochen hat; denn das war in den letzten Jahren einer der größten Kriegs- und Preistreiber, und ist es noch. Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal zur AfD-Fraktion: Es ist wirklich egal, welches Thema aufgerufen wird, es kommt immer wieder dasselbe. Wir haben mit Russland einen imperialistischen, hoch aggressiven Staat, der uns in Europa angreift. (Gelächter AfD) Und Ihnen fällt nichts anderes ein, als …

Lügen!) – Natürlich nicht. (Zurufe BÜNDNISGRÜNE: Doch!) Dort geht es weiter. Wir haben auch abgefragt, was beispielsweise in Wald und Feld für die Zufahrtswege usw. an Quadratmetern, an Hektar plattgemacht wird. (Wolfram Günther, BÜNDNISGRÜNE: Dann bringen Sie doch mal Zahlen!) Das Resultat ist, dass man keine konkreten Aussagen treffen …

Der Kollege hat leider keine Frage zugelassen. Ich frage mich schon, wenn man hier so mit den Begriffen Wald und Wind herumpoltert, ob der Kollege überhaupt irgendwelche Zahlen zur Fläche unserer Wälder und – bitte schön – zur Fläche von Windkraftanlagen im Wald zur Hand hat. Ich wüsste nämlich nicht, was dabei überhaupt herauskommt. Wir …

In der Summe ist das verheerend für unsere natürlichen Lebensgrundlagen. Vielen Dank. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank. Für die Antragstellerin sprach Herr Abg. Günther. Es folgt wie angekündigt für die CDU-Fraktion Herr Kollege Ulbricht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht erst einmal an die AfD und ihren Ausführungen zur Heimatliebe. Ich glaube, diesbezüglich müssen Sie sich um uns GRÜNE keine Sorgen machen. Das Problem ist eher der Missbrauch dieses Begriffs. Wenn Sie von Heimatliebe sprechen, dann heißt es immer Menschen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wenn es um Naturschutz geht, geht es um eine unserer gerade fundamentalsten Krisen – aktuell neben der Klimakrise und vielen anderen, die wir erleben, nämlich eine tatsächliche Bedrohung unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Wenn man das in Zahlen packen will: Ein Drittel …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Als diese Bauernproteste vor zwei Jahren stattfanden, war der Auslöser die Agrardieseldebatte, auch völlig zu Recht, das konnte man verstehen. Es war aber nur der Auslöser; denn eigentlich ging es um Marktmacht, Bürokratie, fehlende Planungssicherheit und reale …

Okay. – Thema Windkraftausbau. Im vergangenen Jahr sind in Deutschland mehrere Hundert Megawatt Leistung errichtet worden, auch mehrere Hundert Anlagen. In Sachsen waren es 65 Megawatt Leistung mit 13 Anlagen. Damit sind wir absolutes Schlusslicht unter den Flächenländern. Auch das ist ein Problem: ohne Energie keine Industrie. Welche …

Meine Rückkopplung ist da, dass die Industrie sagt: Das hindert uns hier am Investieren. Das gefährdet Investitionen am Standort Deutschland und in Sachsen. – Wie ist dazu die Einschätzung des Wirtschaftsministers? Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Vielen Dank. Ich habe dazu kaum eine andere …

Es geht weiter mit der Industrie und dem gesamten Thema Klimaneutralität. Soweit ich das aus der Industrie höre, gibt es dort immer die große Forderung nach Planungs- und Investitionssicherheit. Dort ist allen klar, dass die Zukunft klimaneutral ist, sie aber klare Rahmenbedingungen braucht. Letztes Jahr hatten wir das Beispiel Feralpi; …

Mich würde mal interessieren, welche Aktivitäten es gibt, um dieses Herzstück in Böhlen zu retten und in Betrieb zu lassen und was bei Dow passiert. Und ich würde auch gern noch etwas zu Nünchritz hören. Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Vielen Dank. Dann sage ich kurz zu Nünchritz, dass wir die …

Gut, aber jetzt muss ich meine Minute hier schaffen. – Mir geht es um die Chemieindustrie. Wir haben ja sehr traditionsreiche Standorte in Sachsen, zum Beispiel Nünchritz mit Wacker und Böhlen mit Dow. Jetzt hören wir von Wacker von diesem Gewinneinbruch und dem Plan, 1 500 Beschäftigte im Gesamtkonzern abzubauen. Genauso viele …

Na ja, spießig, bitte schön. (Anhaltende Heiterkeit) Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Und wenn nicht, gibt es auch die jahrtausendealte Tradition der Schriftlichkeit.

Ich würde es mal ganz konservativ – verbal – probieren. Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Ja, danke. Dafür bin ich sehr dankbar. (Heiterkeit)

Bisher fehlen mir entsprechende Vorschläge in der Debatte, insbesondere von der CDU. Vielen Dank. (Beifall BÜNDNISGRÜNE)

denn Geld ist genügend vorhanden.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema der Debatte und auch ihr Hintergrund, nämlich die laufenden Tarifverhandlungen, betreffen uns unmittelbar; denn wir wollen im Freistaat Sachsen wieder einen Haushalt hinbekommen. Wir wissen, welchen großen Block die Personalkosten ausmachen. Gleichzeitig führen wir …