Marco Böhme

Herr Homann, zum Fußverkehr ist zu sagen: Dafür haben Sie nicht genügend Geld eingestellt, sondern Sie haben es gekürzt. Das war unsere Kritik. Beim Radverkehr, um den es jetzt geht, ist auch unsere Kritik, dass Sie eigenes Landesgeld kürzen – und das nur mit der Begründung, weil vom Bund auf einmal mehr kommt. Herr Scheuer, CSU, hat …

Tja, Herr Barth! Es gibt tatsächlich Momente, wo auch Menschen zu Fuß gehen, und das ist eigentlich der größte Anteil unserer Mobilitätsform. (André Barth, AfD: Das ist auch gesund!) Denn auch wenn Sie zum Auto laufen, laufen Sie erst einmal, und dazu brauchen Sie womöglich einen Fußweg. Damit dieser existiert – was in vielen Kommunen …

Frau Präsidentin! Auch hier fasse ich zwei Anträge zusammen, die Drucksache 7/6318 und die Drucksache 7/6320. Hier geht es um die Reaktivierung von Schienenstrecken, die stillgelegt oder nicht mehr befahren wurden. Es geht darum, dass Sachsen eigene Baukosten übernimmt, Eigenanteile und Planungskosten, bzw. einfach mal anfängt zu bauen. …

Es wird jetzt etwas kürzer, denn es ist ja ein ähnliches Thema. Das Sozialticket ist noch einmal etwas anderes als entgeltfreier ÖPNV oder ein Tarifmoratorium, wodurch man die Kostensteigerungen begrenzen will. Beim Sozialticket geht es darum, einkommensarmen Menschen die Möglichkeit zu geben, mobil zu sein. In den Großstädten Dresden …

Frau Präsidentin! Es ist schon interessant. Wenn wir mehr fordern würden, zum Beispiel WLAN oder mehr Geld, wie soeben bei dem Ticketmoratorium, dann würde die Koalition dies annehmen. (Zuruf des Abg. Sören Voigt, CDU) Das finde ich gut. Deshalb jetzt noch ein Versuch zum Thema ÖPNV zum Nulltarif. Entgeltfreier ÖPNV ist ja der pure …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Homann, ich merke mir jetzt also WLAN. Wenn das für die Schülerinnen und Schüler drinsteht, wird es angenommen. In der Drucksache 7/6315 geht es theoretisch auch noch einmal um das Bildungs- und das AzubiTicket. Wir wollen nämlich das Geld herausnehmen, weil Sie das in Ihrem Haushaltstitel ja wieder …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Das ist das Thema Bildungsticket. Diese Thematik, bei der es um eine gerechte Finanzierung der Schülerbeförderung geht, beschäftigt den Landtag schon seit mindestens acht Jahren. Nun endlich und tatsächlich gibt es im nächsten Schuljahr ein Bildungsticket in Sachsen, was wir sehr begrüßen. Wir haben …

Frau Präsidentin! Ich werde auch gleich die Drucksachen 7/6313 und 7/6319 mit einbringen, da sie zusammenhängen. Hierbei geht es um die Regionalisierungsmittel. Wir wollen eine neue Aufteilung der Regionalisierungsmittel, die uns der Bund gibt, um den ÖPNV in Sachsen zu finanzieren. Wir wollen aber, dass Sachsen mehr und überhaupt …

Es ist schon erstaunlich, dass Sie sich bei so einem Pillepalle-Thema – Entschuldigung, aber im Vergleich zu dem Milliardenhaushalt geht es hier um 1 Million Euro – so aufregen können. Das ist schon der Wahnsinn! (Henning Homann, SPD, steht am Mikrofon.) Es geht darum, dass wir Alternativen fördern, damit sich Menschen im Verkehr …

Sie profitieren auch davon, wenn es mehr Platz gibt, mehr Parkflächen, wenn nicht alle mit ihren Transportern durch die engen Straßen fahren müssen und es zu einer enormen Emission kommt. (Thomas Thumm, AfD: Herr Böhme, das ist Wählerbespaßung, was Sie machen! – Gegenrufe von den LINKEN) Wir haben das Thema Feinstaub und andere …

Also, es gibt nun einmal nicht nur den ländlichen Raum in Sachsen, sondern auch Großstädte, urbane Zentren und dicht besiedelte Gebiete, (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Dort wird doch die AfD nicht gewählt!) wo es massive Probleme gibt und wo Sie als Dieselfahrer auch davon profitieren, wenn andere Leute Lastenfahrräder benutzen. (Thomas …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Der Titel 893 51 ist schon echt ein Titel oder ein Kapitel oder eine Geschichte für sich. Er wurde im letzten Haushalt im Jahr 2018 neu geschaffen. Dadurch sollen private Unternehmen oder Vereine die Möglichkeit bekommen, einen Zuschuss für Lastenfahrräder zu erhalten. Das fanden wir damals richtig. Der …

Natürlich! Wir sind weltweit Vorbild in Sachen Klimaschutz!) – Ja, Herr Böhme, für Sie habe ich auch noch etwas. Sie haben vom aufsteigenden Methan gesprochen. Das aufsteigende Methan wird abgebaut durch sogenannte OH-Radikale. Dazu wurde jetzt herausgefunden, dass diese weniger geworden sind. Aber dafür haben wir ja Sie. Steigen Sie …

Zum letzten Mal, Herr Präsident. – Wir haben vorhin über Personalstellen gesprochen, die notwendig sind, um das Klimaschutzgesetz umzusetzen. Wir haben auch über den Ausgleich der Kommunen gesprochen. Jetzt geht es um einen Ausgleich für die öffentliche Hand bzw. auch für die Privatwirtschaft, bezogen auf die konkreten Maßnahmen. Wenn …

Herr Präsident! Hier geht es um das Thema „Regionales Essen und Essensversorgung“. Wir haben uns die Frage gestellt: Wie können wir Bio-Bauern, regionalen Erzeugerinnen und Erzeugern aus Sachsen helfen, ihre Produkte besser zu vermarkten, und gleichzeitig mehr Menschen gesunde Lebensmittel anbieten? Wir finden, dass wir bei den Kindern …

Sehr geehrter Herr Präsident! Hier geht es wieder um das Klimaschutzgesetz. Ja, Klimaschutz kostet Geld. In dem Fall wollen wir dafür 70 Millionen Euro beantragen, um die Auswirkungen des Klimawandels zu minimieren. Das Nichtstun kostet im Zweifelsfall viele, viele Milliarden Euro oder sogar Menschenleben, wenn wir diese Anpassungen …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hier geht es um den Lärmschutzbeauftragten am Flughafen Leipzig/Halle. Das ist ein Ziel, das im Koalitionsvertrag schon seit Längerem drinsteht. Dieser Posten existiert aber immer noch nicht. Mir ist bewusst, dass natürlich jetzt im Verkehrshaushalt des SMWA diese Position endlich – man könnte auch …

Herr Präsident! Das ging jetzt ein bisschen schnell, Entschuldigung. – Genau, für diesen Haushaltstitel fordern wir – Achtung, liebe AfD! – mehr Personal für das Klimaschutzministerium, denn wir finden, es braucht dringend mehr und höhere Planungskapazitäten, (André Barth, AfD: Und wie finanziert ihr das gegen?) wenn es um konkrete …

Genau solch absurde Fragen zeigen, dass Sie entweder wirklich keine Ahnung haben oder sich einfach nur blöd stellen. (Zuruf von der AfD: Das ist keine Konstante!) Klimaschutz ist das Schützen einer atmosphärischen Konstante, die wir heute noch haben, (Oh-Rufe von der AfD) einer atmosphärischen Konstante von CO in der Luft. Es geht darum, …

Sehr geehrter Herr Präsident! meine Damen und Herren! Also, es läuft einem immer wieder kalt den Rücken herunter, wenn man hier der AfD zuhören muss und Sie völligen Blödsinn von sich geben – mit Unwahrheiten, mit einem hohen Maß an Innovationsfeindlichkeit und mit null Verantwortungsbewusstsein für die kommenden Generationen. (Beifall …