Frank Schaufel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema Landespflegegeld begegnet uns in dieser Wahlperiode nicht zum ersten Mal. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ja!) Die Linksfraktion hat dieses mehrfach gefordert. Auch wir haben das Landespflegegeld mehrfach gefordert. Herr Gebhardt, (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Was?) ich füge …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Gesundheitsämter leisten für die Gesundheit der Bevölkerung einen enormen Beitrag. Dabei geht es nicht nur um den Infektionsschutz, mit dem wohl jeder in den letzten Jahren Berührungspunkte hatte, sondern vor allem auch um Prävention und Gesundheitsschutz, den …

Herr Mackenroth, dagegen ist ja nichts einzuwenden. Doch ich habe gerade dargelegt – das habe ich aus den Medien entnommen –, (Zurufe) dass das in den Ländern, in denen sie ausgebildet werden und von wo aus sie nach Deutschland kommen, nicht auf Begeisterung stößt. Im Übrigen: Bei unserer Reise nach Portugal haben wir dasselbe erlebt, …

Krempeln Sie die Ärmel hoch und legen Sie los! Wir von der AfD sind bereit. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Abg. Mackenroth, begehren Sie eine Kurzintervention?

Ich möchte euch jetzt noch ein paar Fakten mitteilen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ach, Fakten?! –

Es geht gleich weiter. (Rico Gebhardt und Susanne Schaper, DIE LINKE: Er hat noch einen Zettel! – Vereinzelt Heiterkeit) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gut.

Danke. – Es ist auch Verzweiflung, dass illegal eingewanderte Migranten (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Weitere Zurufe – Heiterkeit im Saal) per Arbeit in der Pflege ein Bleiberecht bekommen. Aber genau das will die CDU-geführte Staatsregierung tun. Vor nicht mal einem Jahr haben Sie nämlich im Landtag …

So … Ich überlege jetzt, wie weit ich war. Hm. (Frank Schaufel, AfD, blättert weiterhin in seinen Unterlagen. – Heiterkeit im Saal –

Das kenne ich so auch nicht! – Rico Gebhardt, DIE LINKE: Jetzt reagieren Sie wahrscheinlich auf Ihren Vorredner! – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE – Weitere Zurufe – Frank Schaufel, AfD, geht zum Rednerpult und blättert in seinen Unterlagen.)

Diese Fachkräfteabwerbung ist nicht die Lösung, sondern ein Akt der Verzweiflung. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Oh nee! …) In der nächsten Rederunde gebe ich – – Herr Gebhardt, es ist heute auch fast das letzte Mal. Danke. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren! Gibt es noch weiteren Redebedarf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Dass enormer Handlungsbedarf in der Sicherstellung der pflegerischen Versorgung besteht, das haben meine Kollegin und meine Vorredner gerade dargestellt. Diesen enormen Bedarf haben CDU und SPD bereits 2019 durch ihre damals eingesetzte Enquetekommission …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Sachsen müssen auch im Jahr 2024 für die stationäre Pflege im Pflegeheim immer tiefer in die Tasche greifen. Mittlerweile sind es fast 2 400 Euro im ersten Aufenthaltsjahr, wie es meine Vorredner schon festgestellt haben. Der durchschnittliche sächsische Rentner bekommt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vornweg ein Zitat: „Die zukunftsfeste Sicherstellung einer zuverlässigen und qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung in Stadt und Land sehen wir als eine zentrale Aufgabe in der nächsten Legislaturperiode an.“ Das war das Ziel der Koalition für den Zeitraum 2019 bis …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Fortentwicklung ist immer gut. Wenn es dabei um die schulische Bildung geht, ist es noch viel besser. Wenn dabei die Ergebnisse stimmen, ist es am besten. Mit dem Strategieprozess „Bildungsland Sachsen 2030“ soll der Staatsregierung dieser Wurf nun gelingen. Ohne Frage …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Ministerpräsident, Sie haben eingangs ausgeführt, dass es gelungen ist, die duale Hochschule zu etablieren. Wo ist das vorgesehen? Welche Fachrichtungen sind angedacht und was bedeutet das konkret? Kann man dort Diplomabschlüsse, Doktorabschlüsse, Doktorandenarbeiten, Forschungen usw. machen? Können …

Es gibt mehrere Gründe. Zum Schluss mein Appell: Herr Ministerpräsident Kretschmer, stoppen Sie die dieses Gesetz im Bundesrat! Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)

Sind die 25 Gramm tatsächlich nur Eigenbedarf?

noch ein normal denkender Mensch kontrollieren kann. Stammen die 25 Gramm vom Schwarzmarkt?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Als ich mich mit diesem Cannabis-Gesetzentwurf beschäftigt habe, dachte ich, wenn es eine Rankingliste für schlecht gemachte Gesetze gäbe, würde dieses ganz weit oben stehen. (Beifall bei der AfD) Vieles hat mir Herr Dierks vorweggenommen, aber es ist wie in der Schule: Damit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Cannabis ist eine gefährliche Droge, und daran gibt es nichts schönzureden und auch nichts wegzudiskutieren. Aktuell gibt es genügend suchtund drogenindizierte Gesundheitsprobleme. Wir brauchen daher keine Legalisierung von Cannabis zu Rauschzwecken. Wir brauchen das …