Jan-Oliver Zwerg

Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Bei den vielen Zahlen, die ich gehört habe, ist mir noch etwas eingefallen. Die alte Koalition und die alte Regierung hatte die Grunderwerbssteuer gemeinsam mit den BÜNDNISGRÜNEN in Sachsen immens erhöht, nämlich auf 5,5 %. Wie schätzen Sie das ein? Besteht die Chance, dass wir die Grunderwerbssteuer in Sachsen gemeinsam mit allen, den Ministerien, mit Herrn Kretschmer, wieder auf den Stand, den wir hatten, absenken? Eines ist Fakt: Wir konnten keine Mehreinnahmen über die Grunderwerbssteuer verzeichnen, nachdem sie erhöht wurde. Es hatte also keinen positiven Effekt gehabt. Deswegen unser Anliegen als Opposition: Grunderwerbssteuer absenken. Regina Kraushaar, Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung: Herr Abgeordneter, vielen Dank für diese Frage. Ich habe heute Morgen schon darauf hingewiesen, dass Sie es mir bitte nachsehen, wenn ich inhaltlich noch nicht so ganz standfest bin. Ich nehme Ihre Nachfrage auf der einen Seite mit. Auf der anderen Seite ist das eine Frage, die die Staatsregierung intern erst einmal beraten muss. Ich selbst als entsprechende zuständige Fachministerin möchte und kann hierzu an dieser Stelle keine Auskunft geben. – Danke schön. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Das war die Kurzintervention von Herrn Kollegen Zwerg und die Antwort von Frau Staatsministerin Kraushaar. Wenn es keinen weiteren Redebedarf gibt, dann übergebe ich an Herrn Kollegen Löser für das Schlusswort. Bitte schön, Herr Kollege.