Dirk Panter

Sie wollen es nicht verstehen!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Sprechen Sie einfach weiter, Herr Staatsminister. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Gut. Ich bleibe dabei, die Förderung ist erfolgreich. Ich habe die Zahlen genannt, dass mit über 180 Projekten über 400 000 Haushalte, …

Das sind Unterstellungen! – Staatsminister Martin Dulig: Sie können schreien, wie Sie wollen! Bei Digitalisierung gibt es 0 und 1!) Deshalb: Wir brauchen keine Gefälligkeitsanträge der CDU, wir brauchen keine fett gedruckten Schlagzeilen der SPD. (Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Wir können uns auf Dauer keine Koalitionsschlafmützen …

Jetzt ist er sprachlos!) Das sind Dinge, über die bei Ihnen grobe Unkenntnis herrscht. Das ist traurig für Sachsen, aber leider die Wahrheit. (Zuruf des Staatsministers Martin Dulig) Und auf dieser dünnen Basis sollen nun noch dünnere Maßnahmen folgen. Es soll im Wesentlichen paktiert, kommuniziert und investiert werden, da soll …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Dr. Gerber hat gerade mit einem Dank geendet. Ich kann es vielleicht vorausschicken: Wir haben hier einen Antrag vorliegen – der ein intensives Gemeinschaftswerk zwischen den Koalitionsfraktionen und dem Ministerium war –, um zu schauen, wie wir einen wichtigen Bereich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch erst mal vielen Dank. Ich bin der Kollegin Tändler-Walenta sehr dankbar, dass Sie das gerade noch mal klargestellt hat, weil es nur ein Beispiel ist für die Lügen, die Sie hier vorn verbreiten – immer wieder. (Lachen bei der AfD) Ich habe hier vorn schon öfter gesagt, …

Vielen Dank. Prunkfunk ist noch einmal ein anderes Thema. Herr Gahler, Sie stellen immer wieder – jetzt, aber auch in der Vergangenheit – Behauptungen auf und werfen Beispiele in den Raum. Ich habe es gerade gesagt und komme zu meiner Frage. Können Sie bitte einmal Belege für diese Behauptungen finden? Sie können mir diese gerne im …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ihnen von der AfD fällt eben nichts mehr ein. (Oh-Rufe von der AfD) – Ja, ist doch so! Wo ist der aktuelle Anlass für diese Debatte? Kann mir das jemand bitte mal sagen, wenn Sie sogar schon die Domplatte 2015 bemühen müssen? (Zuruf des Abg. Roberto Kuhnert, AfD) Das wirkt …

Hallo?) Sie hören gar nichts. (Zurufe der Abg. Sabine Friedel und Dirk Panter, SPD) Stattdessen wird der investigative Journalist Seymour Hersh vom sogenannten ARD-Faktenfinder angeblich widerlegt – nur, weil dieser die englische Sprache nicht richtig beherrscht und wesentliche Sachverhalte falsch übersetzt. Parallel dazu wurde im …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kumpf! Sie haben nicht über Worte gesprochen, die man weglöscht mit einem Radiergummi oder Tintenkiller. Sie haben vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk gesprochen. Da schauen wir gern ins Protokoll. Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht, genau zuzuhören, was Sie sagen. Ich habe auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden über den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag. Nun ist inhaltlich viel gesagt worden, aber ich bin immer noch erschüttert über die Ausführungen des Kollegen Kumpf von der AfD-Fraktion, der noch nicht mal die Chuzpe hat, anwesend zu sein, wenn wir zu seinen …

Jetzt geht es aber los!) – Herr Panter, einfach zuhören. Ausnahmen bestätigen die Regel. Wenn auch selten, so ist es doch passiert. Sprach doch in erfrischender Ehrlichkeit am 16.01.2023 ein Mitarbeiter des Rundfunks das an, was andere nur notdürftig verschleiern. Es geht den Anstalten um die Beherrschung der Meinung. Nicht die Regierung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Völlig unstrittig ist, dass Förderverfahren in Sachsen zu lange dauern. Ich kann auch sagen, dass es ein Anliegen der SPD-Fraktion und der Koalitionsfraktionen insgesamt ist, Förderverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Leider Gottes können wir dem Gesetzentwurf, wie …

Falsch!) – Das ist sehr wohl eine Tatsache. (Sabine Friedel, SPD: Nein!) – Außerdem habe ich gerade das Wort, und nicht Sie. – Die Landbevölkerung muss die Auswirkungen der Energiewende tragen. Die Energiewende wird jedoch weniger auf dem Land und vielmehr in der Stadt gewählt. Deshalb frage ich Sie, ob Sie diesen Stadt-Land-Konflikt in …

Ihre Redezeit ist abgelaufen!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Barth sprach für die AfD-Fraktion. Gibt es in dieser vierten Runde noch Redebedarf seitens der anderen Fraktionen? – (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Nee, danke!) Das sehe ich nicht. Gibt es allgemein noch Redebedarf seitens der Fraktionen? – Das sehe ich auch …

Herr Barth, es ist total nett, dass Sie mir die Chance geben, auf Ihre Frage zu antworten; denn das ist genau das, was ich sowieso noch hätte sagen wollen. Das spart mir noch etwas Redezeit, womit wir als SPDFraktion nicht so üppig ausgestattet sind. Herzlichen Dank dafür! (André Barth, AfD: So nett sind wir! – Lachen bei und Zurufe von …

Selbstverständlich gern, Herr Barth.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Löffler sprach davon, dass andere Bundesländer aufgrund unserer Vorsorge neidvoll auf uns schauen. Das ist gut möglich. Ich bin eigentlich kein neidischer Mensch, aber ich schaue neidvoll auf die Zukunftschancen anderer Länder – und nicht nur ich: Wenn wir uns einmal die …

Herr Patt, Sie arbeiten mit Unterstellungen, die mit der Realität nichts zu tun haben. Was ich vorgetragen habe, weiß ich. Sie unterstellen aber, dass wir hier beides nicht täten, dass wir unsolide seien. Ich darf vielleicht einmal für die SPD-Fraktion sagen, dass wir – abgesehen von Corona – in diesem Land noch nicht einen Euro Schulden …

Die Diskussion ist doch absurd. Es geht doch nicht darum, irgendwelchen Städten Wohnungen zu finanzieren, sondern in diesem Land klug zu investieren und zu schauen, dass man sich diversifiziert. Man muss sich alle Möglichkeiten anschauen, wo man Rendite erzielen könnte. Es ist doch viel besser, wenn wir zum Beispiel Energienetze in …

Können Sie die Frage präzisieren?