Dirk Panter

Herr Barth, es ist total nett, dass Sie mir die Chance geben, auf Ihre Frage zu antworten; denn das ist genau das, was ich sowieso noch hätte sagen wollen. Das spart mir noch etwas Redezeit, womit wir als SPDFraktion nicht so üppig ausgestattet sind. Herzlichen Dank dafür! (André Barth, AfD: So nett sind wir! – Lachen bei und Zurufe von der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN) Zur Antwort: Generationengerechtigkeit heißt auch, dass wir über Schulden reden müssen. Man kann über ganz viele Dinge reden; wir müssen es aber nicht in Sachsen. Wir haben eine solide Finanzausstattung. Deshalb können wir den Sachsenfonds – wie wir ihn nennen und was wir vorschlagen – als langfristiges Investitionsvehikel auch ohne Probleme, ohne Schulden speisen. Wir können nämlich in einer Zeit, in der die Zuführung des Generationenfonds von Negativrenditen profitiert, einen Teil dieser Zuführung dafür heranziehen. Das ist auch verfassungsrechtlich möglich. Wir können darüber hinaus auch mit Überschüssen arbeiten, oder wir könnten zum Beispiel über Tilgungsfristen reden, die so kurz und so rabiat sind wie in keinem anderen Bundesland. Über all diese Dinge können wir reden und da können wir im Jahr locker – – (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) – Hören Sie doch einmal zu, Herr Barth! Da können Sie locker 500 Millionen bis eine Milliarde Euro im Jahr in solch einen Fonds legen. Das ist locker machbar; das rechne ich Ihnen gern zu jeder Tages- und Nachtzeit gerne vor. Insofern danke ich Ihnen sehr, dass Sie mir Redezeit erspart haben. Das wollte ich noch sagen und bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD, bei den BÜNDNISGRÜNEN sowie vereinzelt bei der CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Panter von der SPD-Fraktion hat diese dritte Rederunde eröffnet. Er hat noch ungefähr 1:30 Redezeit. (Dirk Panter, SPD: Dort stand aber 1:53, Herr Präsident!) – Oh ja, sogar noch ein wenig mehr. Sie können also sogar noch in eine vierte Rederunde einsteigen, wenn Sie möchten. Ich gebe jetzt das Wort an die CDU-Fraktion. Kollege Löffler, bitte.