Susanne Schaper

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute reden wir wieder einmal über das Thema Pflege. Meine Fraktion und ich werden nicht aufhören, die Pflege- und die Gesundheitspolitik immer wieder in den Mittelpunkt unseres politischen Handelns zu stellen und Sie daran teilhaben zu lassen. Mit Anfragen, Anträgen …

Herr Ministerpräsident! Ab 01.08.2024 müssen Eltern in Brandenburg keine Beiträge mehr für die Kita-Betreuung bezahlen. Warum kriegt der Freistaat Sachsen, den Sie ja angeblich finanziell so solide aufgestellt haben, nicht einmal ein beitragsfreies Jahr für alle Kinder hin?

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Erst einmal vielen Dank, dass Sie sich heute selbst in der Fragestunde stellen. Das wissen wir sehr zu schätzen. Ich habe aufgehorcht, als Sie gerade bei Ihrem Input gesagt haben, dass Ihnen auch tarifgebundene Unternehmen sehr wichtig sind und dass Sie darauf hinarbeiten. Im Kabinett haben Sie ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich herzlich für die weitestgehend sachliche Debatte (Martina Jost, AfD: Jetzt kommt’s!) und dafür, dass wir uns hier austauschen und vielleicht auch feststellen können, was gegebenenfalls noch fehlt. Frau Gockel, wir haben nicht gesagt, dass die …

Wir werden in der zweiten Runde noch mal darauf eingehen, aber wir haben jetzt erst einmal skizziert, wie dringend die Problematik ist. (Beifall bei den LINKEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die CDUFraktion erteile ich Frau Abg. Gockel das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich nehme an, dass es jetzt leidenschaftlich weitergeht, da es sich um ein soziales Thema handelt. Ich steige ein mit: „Ich bin alleinerziehend, und was ist deine Superkraft?“ Mit dieser Aussage eröffnete eine Podiumsteilnehmerin eine Diskussion zum Thema …

Sie sind Innenminister! Ganz ehrlich!) Also besser mandatiert als von Frau Köpping konnte ich nun wirklich nicht sein. (Zurufe von der SPD und den LINKEN – Gegenruf des Staatsministers Christian Piwarz: Ganz dünnes Eis, Frau Friedel, ganz dünnes Eis!) Drittens. Ich gehe gar nicht auf die ganzen Interessengruppen ein. Frau Friedel, Sie …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Frauenbild Ihres Herrenvereins zeigte sich ja schon bei Ihrer Listenaufstellung: (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ja!) Drei Frauen sind auf den ersten 43 Listenplätzen. Damit können sie es in Fragen der Diversität und Gleichstellung locker mit den deutschen Parlamenten des letzten …

Sehr verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn Menschen nicht oder nicht mehr alleine leben können, wollen sie ein selbständiges Leben führen und, solange dies möglich ist. Sie wollen auch am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Das gilt in Deutschland mindestens seit 2009, als die …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Minister Dulig, wenn man Sie reden hört, könnte man denken, wir leben auf der rosaroten Wolke, auf der die Welt in Ordnung ist. Es hat sich sicher einiges zum Positiven verändert. Aber eins ist doch ein Fakt: Wir liegen lange nach 1989 – seit über 30 Jahren – bei den Löhnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Gute Löhne, stabile Rente, faire Altersgrenze“ – der Titel der heutigen Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion klingt wie ein schönes Ideal. Von tatsächlichem Respekt für Arbeitsund Lebensleistung sind wir jedoch, besonders in Ostdeutschland – auch Sie, Herr Homann, haben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Fraktion GRÜNE, liebe Lucie, ich höre die Botschaft, mir fehlt bisher noch der Glaube, aber ich bin voller Zuversicht, dass das vielleicht in der nächsten Legislaturperiode passiert. Zu den Studiengängen der Hebammen: Das könnte man durchaus, liebe Frau Lang, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer ein Kind erwartet, braucht von Anfang an eine vertrauensvolle Beratung. Jede Frau hat das Recht, sich von einer Hebamme begleiten zu lassen, und jede Frau hat eigentlich das Recht, den Geburtsort frei zu wählen. Von den Vorrednerinnen und Vorrednern haben wir schon …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich frage mich immer, auf welcher Ebene eigentlich dieser Automat steht, auf den man draufdrückt, so ein Linkeabwehrantragsbullshitbingophrasenautomat. Der druckt dann etwas aus. (Sören Voigt, CDU: Da vorne! –

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben in Sachsen eine Beauftragte für Senior(inn)en, für Frauen, für Menschen mit Behinderung, für Ausländer(innen) und zu meiner großen Freude seit dem Jahr 2023 eine Tierschutzbeauftragte. Was wir aber bisher nicht haben, ist – Gesundheit – (Georg-Ludwig von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Ziel der Großen Anfrage war es, eine gute Kenntnis darüber zu erlangen, wie es um die Familien in Sachsen steht. Die letzten Jahre waren für viele Familien sehr belastend. Die Coronakrise, die massiven Preissteigerungen, Unsicherheiten und Zukunftsängste haben …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich möchte nur zu Ihrer Nachfrage und Ihrer Behauptung, wir betätigen Märchenerzählerei, etwas sagen. Höcke sagte bei einer Veranstaltung im Dezember – Höcke ist ja nun kein abseitiges Mitglied der AfD –: „Wir werden auch ohne Probleme mit 20 bis 30 % weniger Menschen in Deutschland leben können.“ 20 bis 30 …

Sie können noch nicht einmal im ganzen Satz sprechen! – Unruhe) Jetzt kommt Kollege Lippmann zum Zug; er spricht für die BÜNDNISGRÜNEN. (Susanne Schaper, DIE LINKE: Sie sind hier nicht mehr am Stammtisch! Sie sind im Parlament! –

wieder Vertrauen schaffen. (Beifall bei den LINKEN –

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Ich möchte nur noch einen Satz dazu sagen, damit man nicht missverstanden wird. Auch die schlechteste soziale Lage rechtfertigt es nicht, sich dem Hass gegen Menschen hinzugeben und Naziparteien zu wählen. Lassen Sie uns alles dafür tun, (Zuruf von der AfD: Nie wieder Kommunismus!) dass wir …