Mike Moncsek

Genau! – Zuruf AfD: Sehr gut! – Zuruf Jörg Dornau, AfD) Ich freue mich – Sie klatschen nun so euphorisch, weil Sie davon ausgehen, dass Herr Siegmund Ministerpräsident wird –, (Zurufe AfD) weil ich total gespannt bin, wie Herr Siegmund dann gemeinsam mit Frau Weidel auf einem Bagger durch Sachsen-Anhalt düst und dort die Windkraftanlagen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Kollegin, man kann gar nicht erklären, mit wie viel Halbwissen Sie manchmal hier herumschmeißen. (Widerspruch BÜNDNISGRÜNE) Gehen wir mal davon aus, dass es Güter gibt, die vom Volumen, vom Gewicht und von der Menge – – Menge – Fragezeichen; darüber können wir uns noch unterhalten, was die Bahn überhaupt …

Danke schön, Herr Präsident. Ich möchte einen Vergleich in den Mittelpunkt stellen, der entlarvender kaum sein könnte, und zwar dass die sogenannte Tankstellenabzocke in Wahrheit eine Steuer-Staatsabzocke ist. Schauen wir zu unseren Nachbarn und damit, Kollegin Klemm, zu einem Vergleich: Im August 2026 kostete der Liter Super in Polen im …

Ja. – Herr Ministerpräsident, Sie haben mich persönlich angesprochen. Erstens habe ich nicht gesagt, dass der Plan der falsche ist, (Zuruf CDU: Doch!) sondern ich habe gesagt, wie es gemacht wurde. Ich habe mir zwei Veranstaltungen angeschaut und diese waren niederschmetternd, als ich gehört habe, wofür das Geld eingesetzt werden soll. …

Jawohl, jetzt bin ich fertig, Frau Präsidentin. – Zweitens. Wir brauchen endlich zeitnah positive Ergebnisse durch den wirtschaftlichen Druck, den Sie, Herr Ministerpräsident, in Richtung Berlin und Brüssel ausüben müssen. Drittens. Wir fordern von der Staatsregierung zeitnah Klarheit, eine ehrliche Bestandsaufnahme, was das für die …

Na, da bin ich ja gespannt. – Also, Herr Kollege, hören Sie uns zu, registrieren Sie es und ich sage Ihnen was: Der Einzige, den ich ausnehme, ist Kollege Schmidt; denn er hat heute zumindest damit angefangen – ich respektiere den Kollegen – und von Visionen und von Zukunft geredet. Er hat wirklich mal was eingebracht, was alle hier – …

Jetzt sind wieder 20 Sekunden weg. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Darauf achten wir schon. (Gelächter AfD)

Moment, die Zeit läuft schon wieder ab und ich bin ja noch gar nicht fertig, Frau Kollegin. (Stefan Hartmann, Die Linke: Er hat ja noch gar nichts gesagt! – Heiterkeit und Zuruf Kay Ritter: Genau!) Ich darf ja wohl eine Pause machen, ohne dass Sie mir sagen, wann ich weiterrede. Können Sie die Zeit anhalten? Erste Vizepräsidentin Ines …

Herr Kollege, vielen Dank für Ihre Zwischenfrage. Hätten Sie noch ein bisschen gewartet, hätte ich Ihnen die Antwort gegeben. Auf der fünften Seite kommt es – egal. (Oh-Rufe CDU und Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Aber vielen Dank, dass Sie die Frage gestellt haben; das bringt mir ein bisschen mehr Redezeit. Erstens. Sie haben alles …

Bitte. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Dann an Saalmikrofon 6 Herr Abg. Ritter, bitte.

Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Die schlechten Nachrichten der letzten Tage hat nun jeder von uns registriert, und für alle hat es nur Verunsicherung gebracht. Der Volkswagen-Vorstand hat einstimmig beschlossen – mit der IG Metall, mit dem Land Niedersachsen –, (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Der Aufsichtsrat, aber gut!) die …

Rrrräng-gedäng-gedäng – so wirkt AfD!) Bitte schön.

Das ist keine überzeugende Antwort, das stimmt!) Es geht um eine ganze Industrieregion, die neue Produkte in vielen Bereichen braucht, auch außerhalb des Wandels vom Verbrenner zum E-Antrieb. Es ist denkbar, etwa Mobilität, Energien, Kreislaufwirtschaft, Fachkräfte, Maschinen und Zulieferkompetenzen nutzbar zu machen. Leider habe ich mit …

So ist es! Da hat er recht!) Dabei hält die EU unentwegt am Subsidiaritätsprinzip fest, vor allem in den Sonntagsreden. Dinge sollen nah an den Bürgern entschieden werden – das ist ein Grundpfeiler des Maastricht-Vertrags von 1992 gewesen. Sachsen hat sich deshalb vernehmlich gegen diesen Paradigmenwechsel, der spürbar ist und der vor …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Kollegin Koch, Sie haben mir jetzt noch ein Stichwort gegeben. Ich war mir nicht ganz bewusst – oder ich sage es mal so, ich war nicht entschlossen genug –, Sie vorhin zu fragen, Frau Kollegin Koch. Sie sagten gerade, wenn wir am Wochenende einen Spaziergang machten, könnten wir diese kleinen Plaketten …

Herr Präsident! Werte Kollegen! Herr Nowak, ich bin ein wenig begeistert, dass Sie das nicht zur Debatte stellen – dass also die Flugplätze überhaupt nicht zur Debatte stehen. (Staatsminister Christian Piwarz: Das sind Flughäfen, keine Flugplätze!) – Also, dann sagen wir „Flughäfen“ dazu, wie Sie es wünschen. (Staatsminister Christian …

Herr Präsident! Werte Kollegen! Sie haben mich vermisst, ich bin da. (Widerspruch CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Die Linke – Martin Modschiedler, CDU: Nein, vermisst haben wir Sie nicht! – Weitere Zurufe) – Ja, sehr gut, ich merke, man hört mir zu. – Vor Kurzem war der Presse zu entnehmen, dass die deutsche Luftfahrtindustrie allein im Jahr …

Das werde ich wohlwollend in meinen Wahlkreis mitnehmen!)

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Innenminister, ich habe Ihnen vorhin beigepflichtet, wie wichtig die Verkehrssicherheit in unserem Bundesland ist und die Mittel und Wege dafür. Sie haben mehrfach das Verkehrssicherheitszentrum auf dem Sachsenring erwähnt. Dazu habe ich natürlich eine spezielle Frage: (Rico Gebhardt, Die Linke: Sie …

Da sind wir ja auf dem richtigen Weg! – Zuruf Sören Voigt, CDU) Sie kostet nichts, aber sie bringt in der Regel auch nichts. Ich denke, wir sollten uns alle – und darin schließe ich alle, auch meine eigene Partei, ein – vielleicht einmal von dem Glauben verabschieden, dass wir mit der Androhungspolitik im Strafrecht allzu große …