Mike Moncsek

Ja. – Herr Ministerpräsident, Sie haben mich persönlich angesprochen. Erstens habe ich nicht gesagt, dass der Plan der falsche ist, (Zuruf CDU: Doch!) sondern ich habe gesagt, wie es gemacht wurde. Ich habe mir zwei Veranstaltungen angeschaut und diese waren niederschmetternd, als ich gehört habe, wofür das Geld eingesetzt werden soll. Ich habe den dortigen Veranstalter angesprochen. Ich habe Ihnen gesagt: Beim dritten Mal war es positiv. Beim ersten und zweiten Mal war es nur ernüchternd – mehr nicht. Ich will niemanden beleidigen. Ich habe es nur gesagt, wie es dort abgelaufen ist. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Herr Ministerpräsident, wenn das dazu geführt hat, dass Sie sehr energisch ans Pult gegangen sind – meine Rede oder mein Ton oder wie auch immer –, dann ist es etwas Positives, dass Sie darauf reagiert haben. (Zurufe CDU) Denn eines steht fest: Die Kosten sind das, was uns in Sachsen und in Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig macht. Ich habe Ihnen den Weg aufgezeigt und Ihnen gesagt, was meine persönliche Empfehlung ist. Sie haben es in der Hand. Sie könnten es persönlich lösen. Sie haben angeführt, dass sich Herr Schmidt und Herr Handschuh aktiv dafür eingesetzt haben, genauso wie wir uns aktiv dafür einsetzen. Jeder will, dass Volkswagen oder der Automobilbau in Sachsen beständig sind. Sie dürfen uns aber nicht absprechen, dass wir das nicht wollen. Das lasse ich mir nicht sagen, und das lasse ich mir auch für meine Fraktion nicht sagen. Das Thema ist Folgendes: Sie haben Fehler mit der Energiepolitik gemacht, und Sie haben zugeschaut, als Rot-Grün die Karre in den Mist gerammelt hat. Entschuldigung, aber wir werden es benennen dürfen, und wir benennen es auch. Das ist es, was den Wirtschaftsstandort kaputt gemacht hat. Es sind Ihre Leute in Brüssel. Das ist Frau von der Leyen gewesen mit dem Green Deal. Das hat erst zu dem Verbrennerverbot etc. geführt. Überall sind Sie zurückgerudert. Trotzdem ist es an der Kante. Gehen Sie nach Brüssel! Sie haben die Eintrittskarte, Sie haben die Telefonnummer, Sie haben die Chance, es zu tun. Tun Sie es doch einfach!. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Herr Ministerpräsident, möchten Sie auf die Kurzintervention reagieren? – Nein. Gibt es weiteren Redebedarf? – Den gibt es. Dann steigen wir in eine dritte Rederunde ein. Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abg. Gumprecht, bitte.