Mike Moncsek

Was war das denn?) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten für die SPD-Fraktion Herrn Abg. Pallas, und als Nächstes spricht für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE Herr Abg. Lippmann. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Jetzt wird es noch besser! – Zuruf AfD: Jetzt wird es auf jeden Fall besser!)

Herr Präsident! Werte Kollegen! Unsere Bürger leiden unter den Auswirkungen von Krieg, sinnfreien Sanktionen und der derzeitigen Regierung, nicht nur in Sachsen, sondern in ganz Deutschland. Unsere Industrieproduktion sank seit 2018 um über 10 %. Allein im vergangenen Jahr wurden über 120 Industriearbeitsplätze gestrichen. Deutschland …

– Das ist mein letzter Satz: Es wäre heute von Ihnen persönlich unverantwortlich, wenn wir im Sächsischen Landtag diesen Antrag ablehnen und damit den Schülern und Jugendlichen die entscheidende Grundlage für ihren Bildungs- und Lebensweg nehmen. Ich bitte Sie darum, diesen Antrag mit uns auf den Weg zu bringen; denn nur so wird unser …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Wir mussten uns heute früh von unserem Minister, Herrn Clemens, anhören, dass Sachsens Schüler Spitzenreiter bei der PISA-Studie seien. Man könnte also meinen, dass alles super ist. Natürlich gilt weiterhin: Wir Sachsen sind immer helle, das weiß die ganze Welt. Und wenn nicht, dann haben wir …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Kollegin, da Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben, würde mich Folgendes interessieren: Sie haben uns gerade Deindustrialisierung vorgeworfen. Was passiert denn derzeit in Ihrer realen Welt, und was passiert tatsächlich in der realen Wirtschaftswelt in Deutschland? Noch einmal: Sie sind ja noch …

Ich war bei einer Messe, bei der das auch ein Thema war.

Herr Kollege, jetzt haben Sie mich ein bisschen verwirrt, und zwar mit Ihrer Aussage – ich glaube, das ist allen so aufgefallen – der 95 % Recyclingfähigkeit. Können Sie ganz kurz ausführen, wie Sie diese Glasfaser, außer durch Verbrennen, recyceln? Verbrennen ist kein Recycling. Und wie Sie den Beton, den Sie in die Erde gebracht haben, …

Also, das klingt sehr positiv. Ich hatte noch angedeutet: Die Automobilwirtschaft und -produktion ist ja auch in Dresden; dort befindet sich ja die Gläserne Manufaktur, das größte Autohaus. Es steht die Frage, wie weit VW sich dort engagieren wird, um einen Innovationsstützpunkt für Dresden, für die Uni zu schaffen, und anschließend, wie …

Sie haben mich verstanden. Und der Standort der Automobilwirtschaft ist ja auch in Dresden – noch. Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Gut, vielen Dank. Ich denke, ich habe die Frage verstanden. Zunächst ganz allgemein gesagt: Ich habe das der Presse gar nicht so entnehmen können mit dem …

Ja, ja, ich bin dabei. Meine Frage hierzu: Wie und von wem wird die Verwendung der Fördermittel in welchen Abständen kontrolliert, und wann wird es einen Evaluationsbericht dazu geben können und – – Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Die Minute ist um. Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Ich …

Ja, 100 000 Leute, Bild-Zeitung. Am nächsten Tag stand da: Die Kreislaufwirtschaft wird nicht mehr – – Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Haben Sie eine Frage? Die Zeit ist gleich um.

Darin sind wir uns ja einig. Das Thema ist ja: Sie haben in der vorletzten Woche nach meinem Wissensstand den Fördergeldbescheid, die Zusage des Freistaates für das Zukunftsprojekt Kreislaufwirtschaft im Volkswagenwerk Zwickau, übergeben. Der Freistaat unterstützt ja das Projekt Kreislaufwirtschaft als zweites industrielles Standbein mit …

Einen wunderschönen guten Tag und vielen Dank, Herr Minister. Sie sagten ja gerade, die Lage sei ernst, aber nicht hoffnungslos, zum Beispiel gibt es Innovationen. Natürlich führt das dazu, dass die Automobilwirtschaft, die Sie als stabil oder zumindest stabiler – – Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und …

Herr Kollege, ich bin ein wenig neugierig. Sie haben von 115 Euro Entschädigung für die Betriebe pro Tag gesprochen. Das haben Sie gesagt. (Zurufe von der CDU) Ich habe einen Baubetrieb, da kostet die Stunde im Durchschnitt zwischen 40 und 60 Euro. Wie kommt man auf so eine Kalkulation, was unter dem Mindestlohn ist, und dann dem Betrieb …

Verbunden mit einer Frage an den Herrn Kollegen. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Also Sie wollen eine Kurzintervention halten, und dann haben Sie jetzt das Wort. Bitte schön.

Ist egal. Die CO -Steuer muss weg. Jetzt kommt noch etwas: Ich gebe Ihnen einen Tipp, wie wir hierbei ganz schnell eine Wende hinbekommen: Wir setzen einmal die Bürokratie aus. Ich sage Ihnen nicht, dass Sie sie abschaffen sollen; dazu sind Sie nicht in der Lage. Das werden wir dann machen. Aber ich empfehle Ihnen, Bürokratie auszusetzen …

Das geht jetzt von meiner Redezeit ab, Herr Präsident. Das ist aber auch schade.

Herr Präsident! Werte Kollegen! Ich hätte fast gesagt: vom Volke gewählte Volkspolitiker. Aber es ist heute bei mir selbst schon eingeschlagen, dass das Wort hier wahrscheinlich nicht so gern gehört wird. Aber ich hoffe – denn Volkswagen als Begriff ist nun mehrfach genannt worden –, das kann man noch sagen. Ich möchte zuerst auf die …

Das ist aber richtig!) Das bedeutet, wir schließen Zwickau ab. Herzlichen Glückwunsch, das ist das Ergebnis Ihrer Politik! Lesen Sie doch mal die Fakten! (Tobias Heller, AfD: Das ist Ihr Verständnis davon!) Lesen Sie mal die Fakten: Der Automobilverleiher Sixt kauft 100 000 neue Autos bei BYD und nicht bei VW. (Mario Beger, AfD: Und …

Vielen Dank, Herr Kollege. Ganz kurz: Ihre Arbeitnehmerpräsidentin, Frau Bas, hat sich klar für das Feindbild Arbeitgeber entschieden. Jetzt sagen Sie, die VW-Leute seien diejenigen. Es kommt mir so vor, als wenn Sie das auch so sehen. Ist das so?