Mike Moncsek

Herr Präsident! Werte Kollegen! Herr Nowak, ich bin ein wenig begeistert, dass Sie das nicht zur Debatte stellen – dass also die Flugplätze überhaupt nicht zur Debatte stehen. (Staatsminister Christian Piwarz: Das sind Flughäfen, keine Flugplätze!) – Also, dann sagen wir „Flughäfen“ dazu, wie Sie es wünschen. (Staatsminister Christian Piwarz: Ja, das ist ein Unterschied!) Hauptsache, sie stehen nicht zur Debatte. Wenn jemand überhaupt Sympathie für die Luftfahrt hat, für das Fliegen, dann muss man sich fragen, wie es sein kann, dass die beiden sächsischen Flughäfen über Jahre medial so heruntergeputzt wurden. Die Frage stand ja im Raum. Der MDR fragte: Wie geht es weiter mit den Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden, die zuletzt 53,5 Millionen Euro Miese gemacht haben? – Alarm, Alarm, Rekordverlust für Sachsens Flughäfen, so die Sächsische Zeitung. Die Leipziger Zeitung will wissen: „Defizitären Flughafen: Hilft eine Sanierung der Flughafen AG tatsächlich aus den Roten Zahlen?“. Wem sind sie denn, woher kommen sie denn? Wer beeinflusst diese Medien? Wie kann es sein, dass sich in der CDU-SPD-Staatsregierung bisher niemand um ein besseres, objektives Bild bemüht? Da müssen erst wir, die Alternative für Deutschland, mit einer Großen Anfrage kommen, (Oh-Rufe CDU) mit Fragen nach Steuereinnahmen, Wertschöpfung, Löhnen und entstandenen Arbeitsplätzen. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) – Nur kein Neid, den muss man sich erarbeiten. – Da müssen wir eine volkswirtschaftliche Betrachtung quasi über die Bande in Auftrag geben; denn uns ist klar: Die Flughafen AG ist ein Staatsunternehmen. Das heißt, volkswirtschaftliche Effekte und Kosten müssen auf mehreren Seiten betrachtet werden. Prompt wird das getan, was notwendig war, und wir kommen am 20. Januar 2026 zu einem Gutachten, das sich mit genau jenen volkswirtschaftlichen Effekten auseinandersetzt, mit ökonomischen und fiskalischen Fußabdrücken und mit katalytischen Effekten, wie es dort so schön heißt. Wesentliche Erkenntnisse: Die am Standort Leipzig generierte Wertschöpfung beträgt 1,17 Milliarden Euro bei einer im Vergleich zu Sachsen deutlichen, im Bundesvergleich leicht überdurchschnittlichen Produktivität von 86 253 Euro je Beschäftigtem. Die Wertschöpfung am Standort Dresden erreicht 679 Millionen Euro bei einer Produktivität von 152 303 Euro je Beschäftigtem, was sowohl den sächsischen als auch den bundesweiten Durchschnitt klar übersteigt. Jeder Euro Wertschöpfung an einem der beiden Flughäfen erzeugt im Durchschnitt etwa weitere 1,50 Euro in der Gesamtwirtschaft. Jeder Arbeitsplatz eines direkt Beschäftigten führt im Mittel zu ca. 1,9 zusätzlichen Arbeitsplätzen, man kann also sagen: zwei. So, die Antwort auf Frage 11. Wenn wir festhalten können, dass den Kosten der öffentlichen Hand in Höhe von 53,5 Millionen Euro dann Steuereinnahmen von rund 324 Millionen Euro gegenüberstehen, dann können wir vieles vielleicht auch besser einordnen. Dies bedeutet nämlich, dass die fiskalischen Rückflüsse, also die Steuereinnahmen, die getragenen Kosten um etwa das Sechsfache übersteigen. Wir haben einen hocheffizienten Wirtschaftskreislauf und betreiben an und mit den Flughäfen tatsächlich Wertschöpfung – DHL, Flugzeugwerft, die Beispiele wurden genannt. Das drückt sich in niedrigen Arbeitslosenquoten – rund 10 % – und in höheren Löhnen– im Durchschnitt 138 € mehr pro Kopf – aus. Überdurchschnittlich viele HighTech-Unternehmen gründen sich hier und bleiben am Standort der Flughäfen. Werte Kollegen, wir müssen weder über Standortschließungen noch über den Verkauf unserer Flughäfen diskutieren, kein Stress. Aber natürlich müssen wir dafür sorgen, dass die Flughäfen wettbewerbsfähig sind, (Zuruf AfD: Jawohl!) dass wir in Dresden und Leipzig wieder ein attraktives Flugangebot bekommen, dass Missmanagement von vornherein ausgeschlossen wird, Stichwort: wichtige Führungspersönlichkeiten nur mit notwendiger Sorgfalt besetzen, Fachleute eben – Gestalter statt Verwalter –, Jahresziele nicht nur von Vorstandsmitgliedern festlegen lassen und keine Freifahrtscheine für Boni-Zahlungen – einfach mal Leistungsprinzip. (Beifall AfD – Jan-Oliver Zwerg, AfD: Jawohl!) Der Freistaat muss darauf achten, dass Sanierungsziele wirklich erreicht und Finanzlücken geschlossen werden. Dass die MFAG dieser Tage über einen Konzernüberschuss in Höhe von circa 10 Millionen Euro berichten konnte, ist ein positiver, zuversichtlicher Anfang. Wie dieser Weg aus unserer Sicht weiter beschritten werden kann, haben wir Ihnen in unserem Entschließungsantrag dargelegt, der im Anschluss von meinem Kollegen eingebracht wird. Hals und Beinbruch und immer eine Handbreit Luft unter den Flügeln, wie wir PPL-A-Piloten zu sagen pflegen; denn eines steht fest: Fliegen ist geil! Glück auf! (Beifall AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Moncsek sprach für die AfD-Fraktion. Gibt es seitens der anderen Fraktionen noch Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Gibt es noch Redebedarf seitens der AfD-Fraktion zur Großen Anfrage? – Wenn es zur Großen Anfrage keinen Redebedarf mehr gibt, so übergebe ich an die Staatsregierung, an Herrn Staatsminister Piwarz. Bitte schön, Herr Staatsminister.