Sören Voigt

Ich verstehe nicht, warum Sie dann wegwollen!) Herr Kollege Schultze von den LINKEN, ganz ehrlich: Wir haben im letzten Doppelhaushalt 50 Millionen Euro mehr für den Kita-Bau in Sachsen gefordert. Dazu haben wir einen ordentlichen Antrag eingebracht. Das hat Ihre Fraktion abgelehnt. So viel zum Thema, wir würden nichts für Kitas tun. Zum Schluss noch an die Frau Melcher, die in Leipzig ein bisschen in Ihrer Wohlstandsblase unterwegs ist und meint, wir würden nur kürzen: (Christin Melcher, BÜNDNISGRÜNE: Das habe ich nicht gesagt!) Wir haben im letzten Doppelhaushalt 2021/2022 kostenloses Frühstück für Grund- und Förderschüler gefordert. Wir haben 50 Millionen Euro mehr für den Kita-Bau im ländlichen Raum gefordert. Das haben Sie alles auch von den GRÜNEN abgelehnt. Sie wollen lieber das ganze GenderGaga in Ihren Ministerien weiter fördern und ausbauen. (Lachen bei der AfD) Das zeigt mir, wo die Reise hingeht. Sie haben nichts für die Kommunen übrig. Wir wollen wirklich den ländlichen Raum stärken. Das will unser Antrag. Das erfahren wir auch, wenn wir mit den Bürgermeistern, mit den Landräten vor Ort reden. Das lesen Sie auch in den Stellungnahmen vom Städte- und Gemeindetag. Die wollen unten mehr Luft zum Atmen, wollen wegkommen von dem riesengroßen Förderdschungel hin zur wirklichen Verantwortungsübernahme. Das müssen wir endlich schaffen. Dazu brauchen wir einen Politikwechsel. Da werden wir Sie – sofern ich da noch da bin – beim nächsten Doppelhaushalt beim Wort nehmen. (Zurufe von der CDU) Ich hoffe, dieses Hohe Haus verlassen zu dürfen, damit wir dieses Land verändern. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD –