Frank Richter

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! An Charme kann ich natürlich den eben beendeten Beitrag nicht übertreffen, das wird mir nicht gelingen. Aber auch ich habe eine ganze Reihe von positiven Dingen auf meinem Zettel stehen. Vorab – ich darf das als Letzter in der Reihe vielleicht etwas freimütiger tun – …

Gehen Sie wenigstens an dieser einen Stelle mit mir mit, dass es zum jetzigen Zeitpunkt vernünftig ist, erst einmal die Ergebnisse der Honorar-AG abzuwarten, bevor wir in diesem Landtag etwas auf einer Grundlage beschließen, die wir finanziell momentan noch nicht haben? Wenn Sie diesbezüglich mit mir mitgehen, wäre ich Ihnen wegen der …

Geschätzter Herr Kollege Sodann! Gehen Sie mit mir mit?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine Bemerkung vorab: Frau Firmenich, Sie sagten sinngemäß, Sie hätten den Eindruck gehabt, es gebe einen Anspruch auf generelle Vergütung jedweder künstlerischen Tätigkeit im Bereich von Künstlern und Kulturschaffenden. Nach den Veranstaltungen des Kulturdialogs teile …

Wissen Sie das? Wie verhalten Sie sich?

Sie muss aktuell zur Ausreise nach Belarus – –

Meine Frage ist: Wissen Sie, dass Litauen, ein Staat der EU, aktuell Dissidenten nach Russland und nach Belarus abschiebt? Der Hintergrund meiner Frage ist: Wir beide waren einmal bei einer Preisverleihung in Radebeul. Die belarussische Oppositionspolitikerin Olga Karatch ist aktuell – – (Zurufe: Zur Frage! –

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Staatsminister, vielen Dank für Ihre Ausführungen. Ich nutze die Gelegenheit, um Sie auf die Frage aufmerksam zu machen, die mich aktuell am dringlichsten und fast bedrückendsten beschäftigt. Es gibt gute – nicht gute, aber viele – Informationen darüber, dass – –

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Wippel. Herr Wippel, wenn es so ist, wie Sie gerade gesagt haben, dass Ihr größtes Anliegen darin besteht, dass eine Straftat überhaupt nicht erst begangen wird: (Sebastian Wippel, AfD: Ja!) Welchen Beitrag messen Sie einer sehr guten Integrationspolitik zu, die wir gestern mit dem …

Ich würde gern zu Ende führen und danach antworten. Was ist Ihr Traditionsbegriff? Ihr Traditionsbegriff scheint ein festgelegter zu sein. In Traditionen wird aber etwas weitergegeben, und es verändert sich auch etwas. Ich behaupte, dass die SKD heute mit neuen Formulierungen arbeiten, um das Werk erlebbar zu machen. Das entspricht genau …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich kann es gleich hier vom Mikrofon aus machen. Herr Hösl, das Petitionswesen ist kein zahnloser Tiger. Das Petitionswesen kann verbessert werden, darüber haben wir heute diskutiert. Auf eine so völlig abwegige Formulierung war ich nicht vorbereitet. Wäre ich vorbereitet gewesen, hätte ich Ihnen vielleicht …

Wir beginnen mit dem Buchstaben U wie Ukraine. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage) Habe ich jemanden in diesem Saal nicht aufgerufen? – Das sehe ich nicht. Damit ist die namentliche Abstimmung beendet. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Kollege Richter. Wir werden das Ergebnis der Abstimmung feststellen und …

Ich verlese die Aufrufliste zur 2. Mai 2024 über die Drucksache 7/16059. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Ich bitte um etwas Ruhe, danke schön.

Ich würde gerne eine Kurzintervention vortragen. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Wendt, abgesehen von der Frage, die ich mir gestellt habe, was Ihr Beitrag mit der inhaltlichen und sachlichen Substanz des Antrages von Ihnen zu tun hatte, berührt so eine Schilderung natürlich immer. Ihr Antrag bezieht sich auf den Vorschlag, dass der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke für die Reden der Vorredner, die sich, abgesehen von der AfD-Fraktion, mit einer großen Ernsthaftigkeit dieses Antrages gewidmet haben. Deshalb bin ich dankbar, weil – ich gestehe es ehrlich – mein erster Impetus diesem Antrag gegenüber Sarkasmus war. Das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen – besonders Kolleginnen und Kollegen der Linksfraktion! Ja, über das, was Sie mit Ihrem Antrag erreichen wollen, kann und muss man offensichtlich diskutieren. Dafür gibt es sehr viel Für und Wider. Auch sollte man die Zustimmung oder die Ablehnung Ihres Antrags nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Ulbrich, hier stand ein Vergleich im Raum. Herr Lippmann hat noch einmal darauf rekurriert. Hindenburg hat Hitler quasi in das Amt gehoben, und die SPD habe jetzt die GRÜNEN in das Amt gehoben und das wurde hier als Vergleich – ich habe es deutlich gehört, Frau Präsidentin – vorgetragen. Stehen Sie zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Mackenroth! Ich habe selten einer Petition mit so vielen Bauschmerzen zugestimmt – am Ende dann aber doch, damit sie endlich einmal dieses Haus verlassen konnte, nachdem sie über viele Monate, ich glaube eineinhalb Jahre lang, in verschiedenen Gremien …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Urban, ich glaube – und ich spreche einmal zu allen Kolleginnen und Kollegen –, dass wir uns in der Sache, die heute hier so wunderbar einmütig vorgetragen und diskutiert wurde – auch im Ausschuss mit allgemeiner Zustimmung – keinen Gefallen tun, die Unterstützung des Landesverbandes der Jüdischen …

Eine Kurzintervention. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Eine Kurzintervention auf Herrn Urban. Bitte sehr. (Unruhe) – Meine Damen und Herren, ich bitte um etwas mehr Ruhe.