Frank Richter

Wir beginnen mit dem Buchstaben U wie Ukraine. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage) Habe ich jemanden in diesem Saal nicht aufgerufen? – Das sehe ich nicht. Damit ist die namentliche Abstimmung beendet. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Kollege Richter. Wir werden das Ergebnis der Abstimmung feststellen und danach verkünden. (Kurze Unterbrechung) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich das Abstimmungsergebnis verkünde, vorab eine kleine Info. Es kam heute erstmals Zähltechnik zum Einsatz. Wir haben einmal technisch und einmal händisch ausgezählt. Spätestens mit Beginn einer neuen Legislaturperiode werden wir nur mit Zählgeräten – ich nenne sie einmal so – die Stimmen auszählen. Dann geht das Ganze auch schneller vonstatten. (Sebastian Wippel, AfD, steht am Mikrofon.) Ich möchte das Ergebnis bekannt geben. Über die Drucksache 7/16059 wurde wie folgt abgestimmt: Es gab 32 Jastimmen, 72 Neinstimmen, eine Enthaltung. 14 Abgeordnete haben an der Abstimmung nicht teilgenommen. Somit ist der Antrag der AfD-Fraktion mit der Drucksachennummer 7/16059 nicht beschlossen worden, und dieser Tagesordnungspunkt ist beendet. (Sebastian Wippel, AfD: Herr Präsident!) – Jetzt war ich zu schnell. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Wieso? – Sebastian Wippel, AfD: Ich stand ja schon!) – Weil ich den Tagesordnungspunkt schon beendet hatte. – Herr Wippel, Sie wollten bestimmt zum Abstimmungsverhalten eine Erklärung abgeben. (Sebastian Wippel, AfD: Ja!) Ich war zu schnell und bitte, das zu entschuldigen. (Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD – Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Ja, was denn nun?) Weil ich zu schnell war – der Fehler lag bei mir –, gebe ich Ihnen jetzt die Gelegenheit, Ihr Abstimmungsverhalten zu artikulieren; bitte schön, Kollege Wippel.