Frank Richter

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich kann es gleich hier vom Mikrofon aus machen. Herr Hösl, das Petitionswesen ist kein zahnloser Tiger. Das Petitionswesen kann verbessert werden, darüber haben wir heute diskutiert. Auf eine so völlig abwegige Formulierung war ich nicht vorbereitet. Wäre ich vorbereitet gewesen, hätte ich Ihnen vielleicht 15 bis 20 Petitionen nennen können, die ich bearbeitet habe und die zu einem Ergebnis geführt haben. Erzählen Sie hier bitte nicht solches Zeug. (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsministerin Barbara Klepsch) Im Übrigen gibt mir das die Gelegenheit, darauf hinzuweisen, dass circa 88 % der von AfD-Abgeordneten abgelieferten Berichte in der Sache tatsächlich so gut waren, dass wir mehrheitlich zugestimmt haben. Das ist die Gelegenheit, darauf hinzuweisen, dass Ihre Mär, dass wir grundsätzlich immer ablehnen würden, eine Mär und falsch ist. Wenn es um die Sache geht, können wir auch gern – wenigstens im Petitionsausschuss – mit Ihnen stimmen. Ich würde gern insgesamt vorgetragen und die – – (Marco Böhme, DIE LINKE: Das war ein Redebeitrag! – Zuruf der AfD: Es gibt keine Brandmauer!) – Das war ein Redebeitrag. Ich bin als Obmann durchaus hier bestellt, auch etwas zu sagen. Der vielleicht wichtigste Punkt. Herr Zickler, Herr Mackenroth hat es, glaube ich, nicht so präzise ausgeführt. (Oh-Rufe der AfD) Er hat vieles präzise ausgeführt, diesen Punkt aber möglicherweise nicht. Das Ministerium hat den SKD gegenüber eine Dienstaufsicht und von dieser Dienstaufsicht macht es Gebrauch. Das Ministerium – das ist der Wissenschafts- und Kunstfreiheit geschuldet – hat gegenüber den SKD keine Fachaufsicht. Wenn Sie das nicht akzeptieren, kann ich Ihnen nicht helfen. Aber das ist die rechtliche Grundlage dazu, warum wir im Petitionsausschuss so entschieden haben, wie wir entschieden haben. Das Nächste. Ich habe, Herr Zickler, sehr wohl von dem von Ihnen im Ausschuss bestellten Experten in der Anhörung viel gelernt. (Stephan Hösl, fraktionslos, steht am Mikrofon.) Das war ein vernünftiger Beitrag und einiges davon konnte ich auch mitnehmen. Sie haben ihrerseits die Expertise der von uns beigebrachten Expertin offenbar überhaupt nicht erkennen können, obwohl sie genau zu dem gesprochen hat, was Sachlage war, nämlich zu der Frage: Wie vermittelt man heutzutage in einer veränderten Gesellschaft Werke, die aus dem 17. oder 18. Jahrhundert stammen?