Sabine Friedel

Herr Thumm, ich habe es sogar verstanden! –

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte zum Thema Kommunalfinanzen zurückkommen. Der Presse hatte ich entnommen, dass es dazu in den letzten Tagen viel Unruhe gab und die Verhandlungen zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Finanzministerium gescheitert sind. Aus der Antwort auf Herrn Schultze habe ich jetzt hoffungsvoll …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Ich habe gerade den Eindruck gewonnen, dass es vor allem und allein die Energiepreise sind, die bei solchen Ansiedlungsentscheidungen das A und O sind. Zumindest von der Ansiedlungsentscheidung von Intel in Sachsen-Anhalt haben wir den Eindruck gewonnen, dass auch die …

Was haben Sie denn geraucht? Meine Herren!) Wenn Sie sich in der Debatte Mühe gegeben hätten – – Herr Richter ist Ihnen als Sekundant zur Seite gesprungen. (Unruhe) Er wies auf Georg Dertinger hin. Ihnen fiel noch der Name Hugo Hickmann ein. Ich sage Ihnen: Jakob Kaiser, Ernst Lemmer, Walther Schreiber, Andreas Hermes. Das waren die …

Das können Sie gar nicht!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Kirste, bitte.

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte nur kurz – wir sind ja am Beginn des Prozesses – auf einige Ausführungen eingehen. Herr Dr. Weigand, Sie sind Mitglied in einer Partei, die für sich in Anspruch nimmt, als einzige den Leuten zuzuhören. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Ich höre zu, ich bin multitaskingfähig!) Dann hören Sie doch einmal den …

Das ist mutig, und deshalb wünschen wir für diesen Prozess viel Energie. Danke. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und der Staatsregierung)

Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Kultusministerium hat vor wenigen Wochen den Prozess „Bildungsland Sachsen 2030“ gestartet. Das heißt, in den kommenden Monaten diskutieren in Sachsen viele Bürgerinnen und Bürger, Schüler, Eltern, Lehrkräfte, aber auch Unternehmerinnen und Unternehmer, Beschäftigte, …

Ich frage jetzt nicht, ob Sie zugehört haben, denn das haben Sie offenkundig nicht; sonst hätten Sie das jetzt nicht gesagt. Aber ich frage Sie: Selbst wenn es stimmen würde, dass es Ihnen um den Diskurs mit den Eltern ginge – warum ist es dann notwendig, diesen Diskurs mit einem sexualisierten Motiv, einem Teddybär mit erigiertem Penis …

Was sagen Sie denn den Kindern? – Zuruf des Abg. Thomas Thumm, AfD – Unruhe im Saal) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Frau Gockel, möchten Sie darauf reagieren? – Nein. Frau Buddeberg, bitte. Wir lassen zunächst ein bisschen Ruhe einziehen. (Zuruf von der AfD: Das können die Eltern erzählen, das müssen die Lehrer nicht machen! Das …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Kollege Fritzsche und Frau Kollegin Maicher haben eigentlich schon klargemacht, warum die Änderungsanträge keine Mehrheit finden werden. Ich will die Gelegenheit tatsächlich noch einmal nutzen, um meiner gewissen Fassungslosigkeit Ausdruck zu verleihen, Herr Dr. Weigand. Wir diskutieren mit diesem …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde es noch mit einer anderen Überschrift für dieses Gesetz, das wir beraten, versuchen. Aus unserer Sicht ist es ein gut austariertes Gemeinschaftswerk. Mit „gut austariert“ meine ich nicht die Frage, ob das zwischen den Koalitionspartnern ganz genau austariert ist, sondern ich …

In welchem Ausschuss waren Sie denn?) Nichts ist beständiger als das Wissen, dass die CDU immer umkippt. Das heute zu beschließende Hochschulgesetz ist eine Kopie der grünen Hochschulnovelle aus der letzten Legislaturperiode vom 8. Juni 2018, Drucksache 6/13676. Hier zwei Beispiele: Die GRÜNEN wollten 2018, dass die Studentenschaften …

Da mit der AfD niemand koaliert, kommt ihr nie in die Verlegenheit! –

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will den größtenteils auch von uns geteilten Ausführungen von Herrn Kollegen Gasse und Frau Kollegin Maicher nicht viel hinzufügen, nur zwei Aspekte. Nummer eins. Ich habe mich ehrlich über den Antrag der Fraktion DIE LINKE gefreut, weil sie sogar die Studie von Herrn …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für uns als SPD sind berufliche und akademische Bildung gleich viel wert. Deshalb ist es uns gestern wichtig und eine Freude gewesen, über das Wissenschaftsland Sachsen zu sprechen, und genauso sehr ist es uns heute wichtig und eine Freude, über die berufliche Aus- und vor …

Ich habe jetzt verstanden – vielleicht habe ich Sie auch missverstanden –, dass die langfristige Planung von finanziellen Ausgaben dem Jährlichkeitsgrundsatz widerspricht. Gilt das dann auch für den Generationenfonds?

Mitunter?) Sie nutzen nicht nur die Plenarsitzungen als Bühne für Ihren unanständigen Populismus und beschimpfen und beleidigen Abgeordnete, auch in den Ausschusssitzungen benehmen sich einige gehörig daneben. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Zum Gesetz?) Wie seitens der AfD teilweise mit Sachverständigen umgegangen wird, ist völlig ungebührlich. …

Vielen Dank. Herr Dr. Weigand, ich habe eine Frage: Wird Ihre Rede noch einen sachlichen Teil enthalten? (Beifall bei der SPD und der CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte nach den schon umfangreichen Ausführungen den Blick auf drei Stichworte lenken; sie lauten: Daseinsvorsorge, Transformation und Vielfalt. All diese Stichworte haben viel mit unserem Wissenschaftsland Sachsen zu tun. Herr Staatsminister Gemkow hat mit der Freude …