Sabine Friedel

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für uns als SPD sind berufliche und akademische Bildung gleich viel wert. Deshalb ist es uns gestern wichtig und eine Freude gewesen, über das Wissenschaftsland Sachsen zu sprechen, und genauso sehr ist es uns heute wichtig und eine Freude, über die berufliche Aus- und vor allem Weiterbildung zu sprechen; denn wir sind der Überzeugung, dass Sachsen ein Land der Meister und Master ist und weiter sein wird. Dafür wollen wir vieles tun. Es gibt im Freistaat Sachsen den Landesausschuss für berufliche Bildung. Hier sitzen alle Partner zusammen: die Kammern, die Ministerien, die schulische Seite, die Gewerkschaften, um miteinander zu besprechen, wie die berufliche Bildung bei uns gestärkt und verbessert werden kann. Dieser Landesausschuss hat vor einiger Zeit schon die sächsische Dekade der Berufsbildung ausgerufen und ein Papier dazu geschrieben. Es war uns wichtig, bei den Koalitionsverhandlungen Grundgedanken dieses Papiers in den Koalitionsvertrag einzubringen. Dass wir heute über diesen Antrag beraten, ist eine Auswirkung davon. Was tut der Freistaat Sachsen? Meine Vorredner haben schon darauf hingewiesen. Das, was wir im letzten Haushalt getan haben, nämlich die ESF-finanzierten Programme in ein eigenständiges Landesprogramm berufliche Bildung zu überführen, war ein ganz wesentlicher Punkt, den uns der Landesausschuss für Berufsbildung mitgegeben hat. Ich freue mich sehr, dass es dadurch möglich wird, europäische Mittel wiederum für andere Maßnahmen einzusetzen, die uns helfen werden, die Transformation zu bewältigen, vor der wir stehen. Die Verdopplung des Meisterbonus ist die Seite, die wir hier im Freistaat tun können. Wir haben auch im Bund entsprechende Unterstützung, weil die 2 000 Euro nicht alles sind, was es braucht, um die Zeit, die man für die Aufstiegsfortbildung einsetzt, zu vergüten. Aber wir hatten im Bund bereits die BAföG-Novelle für Studierende, wir warten noch auf die Novelle des Aufstiegs-BAföG, und ich hoffe, dass uns dabei etwas Ähnliches blüht und gelingt, wie das beim Studierenden-BAföG der Fall war und dass wir zu einer ähnlich vorteilhaften Finanzverteilung zwischen Bund und Ländern kommen werden. Sie wissen, dass der Bund inzwischen die gesamten BAföG-Kosten im Studierendenbereich trägt. Es gab noch eine andere Forderung im Papier des Landesausschusses für Berufsbildung, auf die ich kurz eingehen werde. Das war der Wunsch, dass dieser Landtag eine Enquete-Kommission Berufliche Bildung einrichtet. Was stand dahinter? Dahinter stand der Wunsch, Berufswege, berufliche Bildung und berufliche Fortbildungen, Karrieren mehrfach und dauerhaft hier im Haus zum Thema zu machen. Nun gab es schon eine Enquete-Kommission Berufliche Bildung des Bundes, die viele Aspekte aufgezeigt hat, die wir übernommen haben und gern wieder übernehmen. Dieser Antrag soll ein Baustein dazu sein, die berufliche Perspektive immer wieder in dieses Haus hineinzubringen. Wir haben einen weiteren Antrag, den wir im Rahmen einer Sachverständigenanhörung diskutieren werden. Dem Anliegen, berufliche Bildung in gleichem Maße wie akademische Bildung in diesem Haus zu thematisieren, wollen wir sehr gern gerecht werden, und das heute ist ein Teil davon. Ein letzter Punkt: Sachsen schreibt gerade seine Weiterbildungsstrategie fort. Sie sollte und wird sich aus unserer Sicht nicht nur der allgemeinen, sondern auch der beruflichen Weiterbildung widmen. Warum? Wir haben in den nächsten Jahrzehnten – das haben wir heute schon oft gehört – einen enormen Fachkräftebedarf, um den Wandel, den unsere Gesellschaft zu bestehen hat, über die Bühne bringen zu können. Digitalisierung, Dekarbonisierung – das sind nicht nur Herausforderungen für akademische Fachkräfte, das sind vor allem Herausforderungen für berufliche Fachkräfte, weil es einen Unterschied macht, ob ich eine Solaranlage einbaue oder mit anderen neuen Technologien umgehe. Das sind hochqualifizierte Tätigkeiten, die hohe Qualifikationen erfordern. Deshalb ist es uns wichtig, dass die Weiterbildungsstrategie auch die berufliche Weiterbildung abbildet und angemessen berücksichtigt, übrigens nicht nur aus den genannten gesellschaftlichen Gründen. Berufliche Weiterbildung ist für die Menschen, die sie wahrnehmen, persönlich ein großer Gewinn. Das wissen wir aus vielen Studien und Umfragen, und das weiß man auch, wenn man sich in seinem Lebensumfeld umschaut. Wer sich weiterbildet, gewinnt mehr Sicherheit in dem, was er tut, eine höhere Kompetenz. Er bekommt neue Perspektiven und erarbeitet sich nicht zuletzt höhere Verdienstmöglichkeiten, was durchaus wichtig ist. Er hat insgesamt mehr Selbstbewusstsein und Lebenszufriedenheit. Auch deshalb ist es uns wichtig, dass die berufliche Weiterbildung hier in Sachsen einen ebenso guten Stand hat wie die akademische. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Sabine Friedel für die SPD-Fraktion. Für die AfDFraktion jetzt bitte Herr Beger.