Sabine Friedel

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Kollege Fritzsche und Frau Kollegin Maicher haben eigentlich schon klargemacht, warum die Änderungsanträge keine Mehrheit finden werden. Ich will die Gelegenheit tatsächlich noch einmal nutzen, um meiner gewissen Fassungslosigkeit Ausdruck zu verleihen, Herr Dr. Weigand. Wir diskutieren mit diesem Hochschulgesetz Fragen wie: Wie lässt sich die Dienststellung von Hochschulpersonal so verankern, dass es sowohl den persönlichen Karrierewegen als auch den gesellschaftlichen Anforderungen genügt und dazu noch die Hochschulentwicklung stattfindet? Oder wir diskutieren – das sehen Sie dann im Entschließungsantrag –: Wie hoch sollten Lehrverpflichtungen sein? Wir diskutieren darüber, wie man Prüfungen rechtssicher gestalten kann. Das alles sind für Sie möglicherweise langweilige, etwas dröge Themen, aber in der praktischen Auswirkung sind es sehr wichtige Fragen. Die interessieren Sie alle gar nicht. Sie fantasieren hier etwas von Klimaklebern und Politisierung der Studierenden, was völlig jenseits des fachlichen Themas liegt. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Das findet doch schon statt! Wollen Sie die Antifa weiter in die Uni lassen?) Ich finde es sehr schade, dass Fachpolitik so null eine Rolle spielt bei Ihnen bzw. in Ihrer Fraktion. Das erschüttert uns etwas, bestärkt uns aber in dem Glauben, dass diese Änderungsanträge Unsinn sind. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Wahlfreiheit! Freiheit, Frau Friedel! Freiheit!) Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN – Zuruf von der AfD: Das ist die Realität! – Gegenruf der Abg. Sabine Friedel, SPD – Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Sabine Friedel für die SPD-Fraktion. Gibt es für diesen Änderungsantrag weiteren Gesprächsbedarf? – Den sehe ich nicht. Dann stimmen wir jetzt über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion mit der Nummer 7/13523 ab. Wer seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer stimmt dagegen? – Vielen Dank. Die Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei Stimmen dafür und einer Mehrheit an Stimmen dagegen ist diesem Änderungsantrag nicht zugestimmt worden. (Zuruf von der AfD: Das ist aber äußerst knapp heute!) Wir kommen jetzt zum Änderungsantrag der AfD mit der Nummer 7/13524. Herr Dr. Weigand. (Sabine Friedel, SPD: Saalmikro! –